Statt Steuergelder an linke Projekte zu verschleudern, sollten Sportvereine unterstützt werden.
Der Freistaat Sachsen unterstützt das linke Kulturbüro Sachsen e.V. mit hohen finanziellen Beträgen. Die AfD Fraktion stellte dazu eine kleine Anfrage an die Sächsische Staatsregierung und bat um Aufklärung, wie viele finanzielle Mittel der Verein vom Freistaat jährlich erhalte und wofür diese verwendet werden.
Über 1 Million Euro werden in Projekte gesteckt, deren Sinnhaftigkeit hinterfragt werden muss. Mit mehr als 370.000 Euro wurden 2016 beispielsweise mobile Beratungsteams gefördert. 2017 wurde das Vorhaben “Demokratiewerte gegen Rechtsextremismus” mit über 119.000 Euro unterstützt. Die Reihe lässt sich beliebig fortführen.
Dazu kommentiert Karin Wilke, kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Die Antwort war ernüchternd. Dieser Verein legitimiert sich damit, dass er “rechtsextremistischen Strukturen eine aktive demokratische Zivilgesellschaft entgegensetzen” möchte und will zur “Gestaltung einer Migrationsgesellschaft beitragen”. Extrem linke Drückerkolonnen, selbsternannte mobile Beratungsteams erhalten Geld, damit sächsische Bürger mit linksideologischen Propagandaschriften zugemüllt werden. So gibt es Flyer und Broschüren mit klaren Handlungsanweisungen gegen die demokratisch gewählte AfD.
Was sich nach einer steuerfinanzierten Beschäftigungsmaßnahme für “unvermittelbare” Geisteswissenschaftler anhört, wird vom Freistaat großzügig unterstützt. “Die Projekte sind langfristig (mehrjährig) angelegt, prozessorientiert und ergebnisoffen gestaltet”. Besser kann man das Wort Steuerverschwendung nicht umschreiben.
Wir fordern, dass diese Gelder gestrichen und damit notleidende sächsische Sportvereine unterstützt werden.“ (Dresden, 18.1.2018)
