„Alle Bekundungen, dass der Steuerzahler nicht für eine Bankenrettung bezahlen soll, sind Schall und Rauch.“ Nach Anhörung eines Experten im Finanzausschuss zeigt sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Ausschussmittglied Dr. Bruno Hollnagel besorgt, dass im Falle einer […]
Die formale Angleichung der Ostrenten an die Westrenten wird faktisch zur Absenkung der Ostrenten führen. Der Sozial-Experte und ostpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Pohl, hat das am 9. November 2018 vom Bundestag verabschiedete Rentenpaket als […]
Gefahr für Leib und Leben, weil sie nach dem christlichen Glauben lebt. Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg fordert die Gewährung von Asyl für die verfolgte pakistanische Christin Asia Bibi und ihre Familie mit fünf […]
CDU/CSU und SPD müssen sich den Forderung der AfD stellen. Die Fraktionen CDU/CSU und SPD lassen zum 3. Mal in Folge das Thema „Abschaffung des Solidaritätszuschlags“ von der Tagesordnung nehmen. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan […]
„Wir hoffen daher auf die Unterstützung unseres Gesetzesentwurfs zur Entlastung der Bürger und freuen uns über konstruktive Diskussionen im Ausschuss.“ Als die AfD-Fraktion am 21. August 2018 und in der darauffolgenden Plenardebatte vom 24.08.2018 gefordert […]
Maaßens Abschiedsrede zeigt die Prioritäten von Merkels GroKo und ihren Medien-Sympathisanten: Falsche Behauptungen auf Kosten der inneren Sicherheit. Zur Abschiedsrede von Hans-Georg Maaßen, in der er das verantwortungslose Handeln von CDU, CDU und SPD in […]
Ministerpräsidentin Schwesig sollte zum organisierten Linksextremismus Stellung beziehen. Laut einem Artikel der Schweriner Volkszeitung (SVZ) haben sich Linksextreme zu einem Banner bekannt, welches einen toten Polizisten verhöhnt und während des zurückliegenden Wochenendes auf der Südtribüne […]
„Niemand darf wegen …… seiner politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Doris von Sayn-Wittgenstein, Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein und Mitglied des Landtags, kommentiert das “Verständnis von Demokratie” seitens des Vorsitzenden des Arbeiter-Samariter-Bunds und regt […]
Bestätigung für die Notwendigkeit des Portals “Neutrale Schulen Hamburg” Zum ‚offenen Brief‘ eines Teils des Lehrerkollegiums der Hamburger Max-Brauer-Schule zum Informationsportal ‚Neutrale Schulen Hamburg‘ erklärt der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Alexander Wolf: […]
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