In Bottrop wurde eine Joggerin am 23. Oktober 2017 von einer Gruppe ausländischer Männer schwer verprügelt. Dazu sagt Dirk Driesang, Mitglied im AfD-Bundesvorstand: „Diese jungen Männer haben mutmaßlich die Botschaft des Bundestages gut verstanden: Der […]
Statt gesellschaftlich wichtiger Probleme thematisierte Solms nur Parlamentsangelegenheiten ohne Bedeutung für die Öffentlichkeit. In der heutigen konstituierenden Sitzung des Bundestages wurde mit einer über 150 Jahre alten Tradition gebrochen. Statt den ältesten Abgeordneten als Alterspräsident […]
Fehlende Neutralität hegt Zweifel an sachgerechter Amtsführung. Der Landessprecher der AfD-Thüringen, Stefan Möller, wirft dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, vor, die von Amts wegen gebotene Neutralität nicht zu wahren. Die Kritik von Möller […]
AfD-Fraktion forderte bereits Mitte Februar in ihrem „Alternativen Haushalt 2017/18“ eine deutliche Erhöhung des Blindengeldes. Auf der siebten Tagung des Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt e.V. am Samstag kritisierte dessen Vorsitzende Christel Pildner die mangelnde Inklusionsbereitschaft […]
Dr. Christina Baum: Armut nicht verwalten, sondern bekämpfen! „Dass ein wohlhabendes Bundesland wie Baden-Württemberg wegen stetig zunehmender Armut und wachsender Abstiegsängste breiter Teile der Bevölkerung überhaupt eine Landesarmutskonferenz und einen Armutsbericht nötig hat, ist eine […]
Die AfD-Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass Solidarität nicht zu Lasten eigener, deutscher Bürger gehen darf. Wer heute jung ist, wird von seiner gesetzlichen Rente kaum leben können. Das geht aus einer aktuellen Studie […]
Als einzige Partei im Landtag von NRW bekennt sich die AfD-Fraktion eindeutig zur Dieseltechnologie. Die AfD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen setzt sich aktiv gegen jeglich Form von Dieselfahrverboten ein und fordert eine Garantie für den […]
Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang kommentiert das Versagen von Frau Schwesig (SPD). Bekanntlich ist der Linksextremismus für die frühere Familienministerin und stellvertretende SPD Vorsitzende Manuela Schwesig (SPD) ein “aufgebauschtes Problem”. Sie hatte als verantwortliche Ministerin aus einem […]
AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, bei der Umsetzung des Inklusionskonzepts den Schulen mehr Freiräume zu geben. In der Sitzung am heutigen Freitag des Mainzer Landtags fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag die Landesregierung auf, bei […]
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