Holters Äußerungen zeigen, dass der Kultusminister (Linke) mehr Unterricht in Sachen Demokratie nötig hat. Die AfD warnt vor einer Instrumentalisierung der Schulen zur Bekämpfung der AfD. Grund dafür ist eine Äußerung des seit kurzem amtierenden […]
Per Familiennachzug lässt sich jede noch so schwammige ‘Obergrenze’ umgehen. Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen, beinahe konstant zwischen […]
Das Netzwerkdurchsuchungs-Zensurgesetz leistet Vorschub, unliebsame Meinungsäußerungen zu löschen. Zur Löschung des AfD-Bundestagsfraktions-Tweets am 3.1.2018 durch Twitter erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Am 03.01.2018 wurde der erste AfD-Fraktions-Tweet in vorauseilendem Gehorsam von Twitter gelöscht. Darin stand: […]
Linksextremisten nutzen weiterhin die Internet-Plattform Indymedia um zu weiteren konkreten Straftaten aufzufordern. Seit dem 1. Januar 2018 ist das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Bundesjustizminister Heiko Maas in Kraft, wonach Dienste wie Facebook und Twitter bei Strafandrohung aufgefordert […]
Aber: „Die Angst geht um – wenn wir auf bestimmte Personengruppen treffen.” Ein Neujahrs-Kommentar und Jahresrückblick von Thomas Jürgewitz, AfD-Bremen. Zum Jahresbeginn 2018 muss leider eines gesagt werden: Die Angst geht um – in der […]
Innenministerium auf AfD-Anfrage: Insassen muslimischen Glaubens in Haftanstalten deutlich überrepräsentiert. Über ein Viertel der baden-württembergischen Strafgefangenen und Untersuchungshäftlinge sind muslimischen Glaubens. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Klaus […]
Arbeitgeber kritisieren zurecht die fehlenden Standortvorteile. Zur heutigen Landespressekonferenz der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. zum Thema „Ausblick der Arbeitgeber in MV zur Wirtschaftsentwicklung 2018“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Die […]
In der Silvesternacht wurden Polizisten von Linksextremisten massiv angegriffen. Öffentliche Silvesterfeiern und Großveranstaltungen verkommen in Deutschland immer mehr zu brisanten Sicherheitsveranstaltungen. Polizei und Feuerwehr werden von Chaoten angegriffen oder massiv behindert. So auch im “Links” dominierten […]
Der Gesamtzustand der Berliner Justiz muss nachhaltig aufgearbeitet werden. Nach dem Ausbruchskandal in der JVA Plötzensee hat AfD-Fraktionschef Georg Pazderski eine parlamentarische Aufklärung der Vorfälle gefordert: “Unstrittig ist, dass der Justizsenator nach den jüngsten Ausbruchswellen […]
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