Themen, Thesen und Schlagwörter
Bulgarien erfüllt zwar die Konvergenzkriterien, aber es ist strukturell nicht in der Lage, den Euro als Währung zu stemmen. AfD-Parteichef Jörg Meuthen warnt vor den Bestrebungen, Bulgarien in die Euro-Währungsunion aufzunehmen: „Sowohl Bulgariens Regierung, als […]
Je stärker die EU in das Leben der Bürger eingreift, desto mehr Nationen werden das EU-Diktat verlassen. Das britische Unterhaus verabschiedete am Mittwochabend das EU-Austrittsgesetz – und damit die Geltung von EU-Recht in Großbritannien. Sämtliche […]
Mit aus der Luft gegriffenen Zahlen wird ein Frontalangriff auf die deutsche Dieseltechnologie gemacht. Die EU-Kommission setzt Deutschland wegen Luftschadstoffwerten, die oberhalb der von der EU festgelegten Grenzwerte liegen, unter Druck. Für 30. Januar 2018 […]
Deutschland ist der einzige Staat in der EU, der Stickoxid-Konzentrationen flächendeckend und an stark befahrenen Straßen misst. Die EU-Kommission verlangt wegen der angeblich zu hohen Schadstoffwerte in deutschen Städten Gegenmaßnahmen und droht im schlimmsten Fall […]
Statt Steuergelder an linke Projekte zu verschleudern, sollten Sportvereine unterstützt werden. Der Freistaat Sachsen unterstützt das linke Kulturbüro Sachsen e.V. mit hohen finanziellen Beträgen. Die AfD Fraktion stellte dazu eine kleine Anfrage an die Sächsische […]
Trotz 156.156 Überstunden in den JVAs plant die Landesregierung nur 20 neue Stellen bis April 2020. Bereits im November 2017 forderte Heribert Friedmann, polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die Landesregierung auf, mehr Justizvollzugsbeamte […]
Die Krankenkassenbeiträge für die Migranten werden den Steuerzahlern aufgebürdet. Zur Meldung, Flüchtlinge entlasteten die Gesetzlichen Krankenkassen, erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Nachrichten, mit denen man den Bürgern erklärt, die unkontrollierte Einwanderung nach Deutschland bringe volkswirtschaftliche […]
AfD-Fraktion wird im Landtag die Aufklärung über die Infektionszahlen einfordern. Noch immer gibt es in Sachsen-Anhalt doppelt so viele Infektionen mit dem multiresistenten Krankenhauskeim MRSA wie im Bundesdurchschnitt. Laut Robert-Koch-Institut traten 2017 in Sachsen-Anhalt 6,59 […]
Immer mehr Salafisten in Deutschland – Die Politik des bloßen Zuschauens muss ein Ende haben. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski fordert Konsequenzen aus der Lageanalyse des Berliner Verfassungsschutzes zur Entwicklung der Salafistenszene in Deutschland: „Die […]
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