Themen, Thesen und Schlagwörter
Sicherheitsbehörden machen gleichen Fehler, den sie bei Amri begangen haben. Der stellvertretende Vorsitzende des Amri-Untersuchungsausschusses im Abgeordnetenhaus und Innenpolitische Sprecher der AfD, Karsten Woldeit, ist fassungslos darüber, dass die Berliner Polizei einen islamistischen Gefährder festgenommen […]
Haushaltsplan verabschiedet, Neuwahl des Landesschiedsgerichs vertagt. Der einmal jährlich durchzuführende sogenannte “ordentliche Landesparteitag” der AfD Sachsen-Anhalt fand am Samstag in Gardelegen/Altmark statt. Es waren bis zu 248 stimmberechtigte Teilnehmer und Gäste anwesend. Eingeleitet wurde der Tag […]
250 Bürger von Oppenheim in Rheinland-Pfalz demonstrieren gegen Bürgermeister Marcus Held (SPD). Am Montag, dem 5. Februar forderten 250 Bürger in Oppenheim den Rücktritt von Bürgermeister Marcus Held (SPD), der zugleich Mitglied des Bundestages ist. […]
AfD-Fraktion Brandenburg fordert Abschiebung illegaler Asylbewerber und islamistischer Gefährder. Der Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch, hat es heute beim 21. Europäischen Polizeikongress in Berlin ausgesprochen: Islamisten unter den Flüchtlingen führen zu einem höheren Risiko der […]
Aufhebung des sogenannten Kooperationsverbots ist teure Schaufensterpolitik. Zur geplanten Aufhebung des sogenannten Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion sowie stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss des […]
Derzeit 85 Deutsche in türkischer Haft, Zahl zu 2017 fast verdoppelt. Am 10. Januar 2018 waren 1.761 deutsche Staatsangehörige im Ausland inhaftiert, wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt. […]
Geringverdienern und Frauen droht Altersarmut. Von der Rente leben – das wird in Deutschland in Zukunft immer schwieriger. Senioren in Deutschland werden künftig noch stärker als heute unter einem extrem geringen Rentenniveau leiden. Das belegen […]
Aserbaidschan ist ein zuverlässiger und strategisch wichtiger Partner in der geopolitisch wichtigen Region des Kaukasus. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen hat die AfD-Bundestagsfraktion eine umfangreiche Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Dazu erklärt […]
GroKo treibt die Leistungsträger der Mittelschicht in Resignation oder zur Auswanderung. „Mehr GroKo bedeutet mehr Ungerechtigkeit für die hart arbeitende und Steuern zahlende Mittelschicht“, bekräftigt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, ihre […]
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