Themen, Thesen und Schlagwörter
Antrag der AfD-Fraktion erneut abgelehnt. Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft forderte in der Sitzung am 5. Februar 2018 die Altersfeststellung bei sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Denn viele „Schutzsuchende“, die eigentlich volljährig sind, geben sich […]
Von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin. Der Koalitionsvertrag zwischen den Wahlverlierern CDU und SPD zeigt es deutlich: Die Bundeswehr und Deutschlands Sicherheit interessieren die Regierung Merkel nicht. Der Truppe fehlt es an fast allem. Trotzdem setzen […]
Stellvertretender Migrationsbeiratsvorsitzender türkischer Herkunft wegen Volksverhetzung vor Gericht. Der stellvertretende Vorsitzende des Migrationsbeirats im Kreis Germersheim, Erdal Akkus, steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. In einem ersten Verfahren wurde Akkus bereits verurteilt – und hatte Widerspruch […]
Es fehlen Personal und moderne Technik, um wirksam gegen illegale Migration und Sozialbetrug vorzugehen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag Peter Felser hat sich in seinem Wahlkreis Oberallgäu-Kempten-Lindau aus erster Hand über die Probleme […]
AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt fordert Einführung eines zentralen Jugendhilfeinternats. In Sachsen-Anhalt wurden 2017 in 187 Fällen Schulschwänzer mit Jugendarreststrafen sanktioniert. Im Verhältnis zu 2016 mit 204 und 2015 mit 166 Fällen bleibt die Zahl auf einem unverändert […]
Zahl der Städte, die einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge beantragen wollen steigt. Immer mehr deutsche Städte reagieren auf die misslungene Integrationspolitik der Bundesregierung. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet mit weiteren Zuzugsstopps für Flüchtlinge wie in […]
AfD-Fraktion setzt sich für eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Der Bund und seine nachgelagerten Behörden zahlten im Jahr 2017 über 1,5 Millionen Euro für die Rundfunkbeiträge. Das ergibt sich aus der Antwort der […]
Linke versuchen in einer beantragten Sondersitzung des Innenausschusses Freiberg umzustimmen. Zur Sondersitzung des Innenausschusses im Sächsischen Landtag aufgrund des beschlossenen Aufnahme-Stopps für Flüchtlinge in Freiberg, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian […]
AfD Landtagsfraktion fordert den Erhalt und Ausbau des Förderschulsystems. Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbands, verlangt ein Aussetzen der Inklusion an den Schulen. „Dass die letzten Grundschulleistungsvergleiche enttäuschend ausgefallen sind, liegt auch an der Art […]
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