Themen, Thesen und Schlagwörter
Ausländische Straftäter müssen grundsätzlich in Heimatländer abgeschoben und mit dauerhaften Einreisesperre belegt werden. Der vorzeitig aus der Haft entlassene libanesische Schwerkriminelle Omar Ali-Khan ermordete in Berlin bei einem Wohnungseinbruch einen Bauarbeiter und fünffachen Familienvater. Dazu […]
„Damen und Herren von den Altparteien, jedes Opfer der Messereinwanderung ist Ihr Opfer“. In der vergangenen Woche ist in der Neuruppiner Ausländerbehörde ein „Flüchtling“ auf gleich drei deutsche Mitarbeiterinnen der Behörde mit dem Messer losgegangen. […]
Die Alternative für Deutschland ist auf dem besten Weg zu direkter politischer Verantwortung für Deutschland. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher sowie Berliner Landes- und Fraktionschef Georg Pazderski hat sein Positionspapier „Regierungswilligkeit demonstrieren, Regierungsfähigkeit sicherstellen. Die AfD auf […]
Statt Toleranz und Vielfalt jetzt Zensur gegen rechtskonservative Verlage auf der Frankfurter Buchmesse. Die Leitung der Frankfurter Buchmesse sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, konservativ-oppositionelle Verlage zu diskriminieren und durch Zuweisung unattraktiver Standorte auf dem Messegelände […]
Die AfD lehnt diese Autohass-Politik ab und fordert die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, hat das Diesel-Urteil des Verwaltungsgerichts kommentiert: „Dieses Urteil war völlig unnötig. Der Senat hatte zwei Jahre […]
AfD fordert von Innenminister Seehofer deren sofortige Rücknahme der Ministeranordnung. Zur öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss zur sog. „Erklärung 2018“ von Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder stellt Johannes Huber, Obmann der AfD-Fraktion, fest: „Der Bundesinnenminister […]
Viele Brandenburger Pendler werden demnächst jeden Tag ‚erfahren‘, wozu die Lobby der Autohasser normale Menschen durch dieses Urteil zwingt. Im Streit um Diesel-Abgase verhandelte das Berliner Verwaltungsgericht am Dienstag über mögliche Fahrverbote in Berlin. Die […]
Ein Herz für Babys – konsanguine Ehen vielleicht doch ein Problem? Nachdem die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst Anfang des Jahres mit ihrer wider die Vernunft diskreditierten Kleinen Anfrage den Diskursraum über dieses kultursensibel totgeschwiegene Thema zurückerobert […]
Die SPD und auch die Union bekommen nun die Folgen ihrer verantwortungslosen Politik zu spüren. Zur Diskussion über die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: „Das […]
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