Das von Maas geplante Netzwerkdurchsuchungsgesetz animiert Facebook zur Zensur durch vorauseilenden Gehorsam. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat die für heute Abend geplante Veranstaltung der SPD-Fraktion mit Bundesjustizminister Heiko Maas zum Thema „Hate speech“ und […]
Unwahrheiten sollen Wilhelm von Gottberg für das Amt des Alterspräsidenten disqualifizieren. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat erfolgreich eine Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht, die einen AfD-Alterspräsidenten im kommenden Bundestag verhindert. Die große Koalition hat die Geschäftsordnung des […]
Mediale Selektion nach in den Redaktionen bevorzugten Parteien findet offensichtlich statt! Neun von zehn sächsischen Gefängnissen sind überfüllt, berichten die „DNN“ heute auf Seite Eins und berufen sich auf die Anfrage eines Abgeordneten der Partei […]
Die über den Strompreis subventionierten Wind- und Solaranlagen müssen bei Netzüberlastung kostenpflichtig abgeschaltet werden. In Mecklenburg-Vorpommern müssen wegen Netzüberlastungen immer mehr Wind- und Solaranlagen abgeschaltet werden. Diese Information verschwieg Energieminister Christian Pegel allerdings in einer […]
Wenn Kirchenvertreter nicht mit Christen sprechen, handeln sie der eigenen Ethik zuwider. Im Rahmen einer Pressekonferenz am 29. Mai in Berlin thematisierten Bundessprecher Jörg Meuthen, Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel und Anette Schultner, Sprecherin der Christen in […]
370 Kleine Anfragen und viele Plenaranträge zeigen, dass wir mehr als SPD, FDP und Grüne zusammen konstruktiv für unsere Bürger aktiv sind. „Ein Jahr AfD-Fraktion bedeutet ein Jahr Klartext“, stellt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Uwe […]
“Du sollst kein falsches Zeugnis von dir geben wider deinem Nächsten” – Dröge äußert angebliche Passagen aus dem AfD-Programm, die es so gar nicht gibt. Georg Pazderski, Landesvorsitzender der AFD Berlin und Bundesvorstandsmitglied, wirft dem […]
Von einigen Kirchenoberen der katholischen und evangelischen Kirche wird der Partei AfD vorgeworfen, “unchristlich” zu sein. Die Mitglieder der AfD werden als Menschen dargestellt, deren Werte jenseits der christlichen Ethik sein sollen. Gegen diese Generalverurteilung […]
Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg geht gegen die Autoren der Rufmordkampagnen gerichtlich vor. Am 15. Mai erschien in den „Stuttgarter Nachrichten“ ein Artikel folgenden Titels: “Das gebrochene Versprechen der Christina Baum”. In einem durchgehend […]
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