370 Kleine Anfragen und viele Plenaranträge zeigen, dass wir mehr als SPD, FDP und Grüne zusammen konstruktiv für unsere Bürger aktiv sind.
„Ein Jahr AfD-Fraktion bedeutet ein Jahr Klartext“, stellt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Uwe Junge anlässlich des ersten Geburtstags seiner Fraktion fest.
„Seit einem Jahr setzt sich unsere Fraktion für die Interessen der Bürger ein. Mit zwei Gesetzentwürfen für die Stärkung der direkten Demokratie in Rheinland-Pfalz durch geringere Hürden für Volksentscheide und einer Reihe von Anträgen für eine vernunftgeleitete und am Wohl der eigenen Bürger orientierten Politik in den Bereichen Bildung, innere Sicherheit, Asyl- und Migrationspolitik, Wirtschaftspolitik und Infrastruktur haben wir unsere Wahlversprechen eingelöst und Themen platziert, die die etablierten Parteien lieber totgeschwiegen hätten“, so Junge.
Junge weiter: „Dabei denke ich z.B. an die erst auf Druck der AfD ausgesetzten Verhandlungen der Landesregierung mit der islamistischen Ditib, das Versagen der Landesregierung beim Verkauf des Flughafens Hahn und beim Bau der Mittelrheinbrücke, die skandalöse Kontroll- und Durchführungsverweigerung der Landesregierung bei der Registrierung und Rückführung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern und die insgesamt katastrophale Politik im Bereich innere Sicherheit und Infrastruktur.“
Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Mit 370 Kleinen Anfragen – mehr als SPD, FDP und Grüne zusammen – vier Großen Anfragen, zwei Gesetzentwürfen und einer großen Anzahl von Berichts- und Plenaranträgen, hat unsere Fraktion gezeigt, dass wir das parlamentarische Handwerkszeug beherrschen und konstruktiv für das Wohl unseres Landes und seiner Bürger nutzen.“
Bollinger weiter: „In diesen Wochen informieren unsere Landtagsabgeordneten die Bürger in Rheinland-Pfalz mit der Veranstaltungsreihe ‚UNZENSIERT‘ über unsere Arbeit und unsere Erfolge. Der nächste Termin ist am 8. Juni in Wittlich.“
Kontakt:
Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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