Gewalt gegen AfD

Linke Abgeordnete: Twitter-Lob für die Antifa

Bürgerschaft-Vizepräsidentin bedankt sich für Gegendemo von ‘Merkel muss weg’-Kundgebung, bei der ein Teilnehmer schwer verletzt wurde. Die Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft und Linken-Abgeordnete Christiane Schneider bedankt sich auf Twitter bei der Antifa, „die Montag für […]

Bundestagsfraktion

Strafanzeige gegen Wolfgang Kubicki

In einem ‘Zeit’-Interview hatte der Bundestagsvizepräsident die AfD-Fraktion diffamiert. Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 23. März 2018 beschlossen, Strafanzeige und Strafantrag auf Grundlage der Paragraphen 185 bis 188 StGB gegen Wolfgang Kubicki zu erstatten. Gegenstand ist […]

Gewalt gegen AfD

Fördermittel für linke Vereine unter die Lupe nehmen

Neues Anti-AfD-Bündniss in Magdeburg gegründet – AfD fordert Enquete-Kommission ‘Linksextremismus’. In Magdeburg hat sich ein neues Anti-AfD-Bündnis gegründet. „Dieses neue Bündnis ist ein Zusammenschluss von Menschen, die den Rechtsstaat, die Meinungsfreiheit und unsere Demokratieprinzipien nicht […]

Gewalt gegen AfD

Unvereinbar mit demokratischen Prinzipien

CDU, FDP, SPD und Grüne grenzen AfD aus bei Stiftungsrat niedersächischer Gedenkstätten. Vier gegen einen. So lautetet offenbar das Verständnis der Altparteien, wenn es darum geht, die AfD mit Gesetzesänderungen auszugrenzen. Im Fall der „Stiftung […]