Antidemokratische Pöbler entscheiden nicht über Teilnahme von Abgeordneten

Prof. Dr. Jörn Kruse, MdL, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, FotoAfD/Pixabay_chief22880

Eklat um „Runden Tisch zur Aufarbeitung des kolonialen Erbes” darf sich nicht wiederholen.

Ende März gab es einen Eklat beim „Runden Tisch zur Aufarbeitung des kolonialen Erbes”. Auf Druck mehrerer linker Initiativen wurde der AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Alexander Wolf – trotz Einladung und öffentlicher Veranstaltung – seitens der Kulturbehörde gebeten, diese zu verlassen. Die AfD-Fraktion verurteilt dies aufs Schärfste. Mit dem Antrag will die AfD verhindern, dass derartige undemokratische Ausschlüsse von AfD-Abgeordneten von öffentlichen Veranstaltungen zukünftig unterbleiben (Drucksache 21/12499).

„Die Teilnahme von demokratisch gewählten Abgeordneten an öffentlichen Veranstaltungen ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber offenkundig gelten bei AfD-Abgeordneten andere Maßstäbe”, sagt Prof. Dr. Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wolfs Ausschluss ist absolut indiskutabel, undemokratisch und stellt eine unwürdige Verweigerung eines Diskurses dar. Wo kommen wir in Hamburg hin, wenn antidemokratische Pöbler über die Teilnahme oder Nichtteilnahme von gewählten Bürgerschaftsabgeordneten entscheiden! Ein solcher Vorgang darf sich nicht mehr wiederholen und die Bürgerschaft muss ein klares Zeichen setzen.“