Kein Diesel ist illegal – Die AfD-Dieselkampagne trifft den Nerv Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt: „Wenn die etablierten Parteien jetzt alle gemeinsam aufschreien, zeigt das nur, dass unsere gerade gestartete Kampagne […]
Eine konservative Revolution mit der Rückbesinnung auf Nationalstaaten wird diesem Irrsinn ein Ende bereiten. Sachsen hat in den vergangenen drei Jahren 2,7 Milliarden Euro für Asylbewerber ausgegeben, berichtet die „Bild“-Zeitung. Die Opfer der letzten Überflutung […]
Es müssen Anreize geschaffen werden, wieder mehr in sozialen Wohnungsbau zu investieren. In Niedersachsen nimmt die Zahl der Wohnungen ab, die für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen bezahlbar sind. Gab es Ende 2017 noch […]
Undurchsichtige Förderrichtlinien und fehlerhafte Kostenabrechnungen – verantwortungsvoller Umgang mit Steuerzahlergeldern sieht anders aus. Zum Landesfinanzbericht 2018 des Landesrechnungshofes von Mecklenburg-Vorpommern vom 24. Mai 2018 erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Sandro Hersel: „Die Politik der […]
Kinderehen sowie Zweit-, Dritt- und Viertfrauen aus Vielehen von Muslimen nicht mehr bei Hartz IV anerkennen. Die Altersüberprüfung in den Jobcentern bei Fällen von Kinder- und Vielehen ist unzureichend. Das geht aus der Antwort der […]
Wir sollten über Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Mietwohnungsbau nachdenken. Ob Kauf oder Miete, für das Wohnen müssen die Rheinland-Pfälzer immer mehr ausgeben. Dies geht aus dem jetzt veröffentlichten Preisspiegel des Immobilienverbandes IVD West hervor. So […]
Das Ende der Euro-Währung sollte geordnet gestaltet werden. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk MdB hat die Forderung seiner Partei bekräftigt, den Euro abzuschaffen und die D-Mark wieder einzuführen. Kay Gottschalk sagte im Deutschlandfunk, wenn etwa […]
Gescheiterter Altschuldenfonds für Kommunen bringt saarländischen Innenminister in Erklärungsnot. Die CDU hat die Hoffnung auf Entschuldungshilfen des Bundes für die Kommunen offenbar aufgegeben. Die CDU-Generalsekretärin und frühere Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, räumte am 25. […]
Die Kommunen sind mit der Aufarbeitung der Folgeschäden überfordert. Das verheerende Unwetter in der Nacht zum 1. 6. 2018, das Kleinblittersdorf, Bliesransbach und Umgebung heimsuchte, machte klar, dass das Saarland in Zukunft von solchen Katastrophen […]
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