Negative Bevölkerungsentwicklung in Brandenburg sollte mit konsequenten familienpolitischen Maßnahmen gegensteuern werden. Die AfD-Fraktion bringt in dieser Woche einen Antrag in die Plenarsitzung ein, der die Landesregierung zur Entwicklung eines Zukunftsplans zur Steigerung der Geburtenrate auffordert. […]
Ehe für alle verkennt die herausgehobene Bedeutung der Familien, in denen Kinder erzogen werden. Zur Debatte um die ‘Ehe für alle’ erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: “Wir sind aufgeschlossen gegenüber jedem Lebensentwurf. Die Ehe für alle […]
Merkel kündigte an, eine Bundestagsabstimmung zum Thema Ehe und Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare zu befürworten. Unter dem Druck von SPD, Grünen und FDP hat die Bundeskanzlerin einen der letzten konservativen Markenkerne der CDU aufgegeben. Merkel […]
Familien sollten über die Betreuung ihrer Kinder frei entscheiden können. In der Plenarsitzung des Mainzer Landtags vom Donnerstag hat die AfD-Fraktion die Einführung eines Landeserziehungsgelds beantragt. Dazu der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz […]
Schulen brauchen in den kommenden Jahren mehr Lehrer, die sich überdurchschnittlich engagieren. Zum Entwurf der CDU-/SPD-Fraktion „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes hinsichtlich der Vergütung von Mehrarbeit von Lehrkräften“ erklärt AfD-Fraktionsmitglied und Mitglied im Haushaltsausschuss, […]
AfD fordert die Landesregierung Rheinland-Pfalz zu nachhaltigen Sozialreformen auf. Der sozialpolitische Ausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags debattierte am Dienstag über die Anhörungen zur Kinderarmut. Alle Fraktionen beurteilten die Expertenvorträge positiv. Die allgemeine geteilte Erkenntnis daraus war, […]
Chaospolitik wirkt bis in die kleinsten, sonst unbemerkten Verästelungen unseres Sozialstaates. Die „dpa“ meldet, dass Sachsens Kommunen 2016 rund 56 Millionen Euro an Unterhalt vorgestreckt haben, weil säumige Mütter und Väter nicht zahlten. Nur gut […]
Mathematikunterricht soll sich wieder mit konkreten fachlichen Inhalten beschäftigen. Die AfD-Fraktion Hamburg fordert in einem Antrag (Drucksache 21/9304) den Hamburger Senat auf, sich im Rahmen der Kultusministerkonferenz auf Bundesebene für eine Stärkung des Mathematikunterrichts einzusetzen. […]
„Schummeleien“ in der Pflege gehen letztendlich zu Lasten der Pflegebedürftigen und der Allgemeinheit. Auf Antrag der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz befasste sich der Gesundheitsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz in seiner Sitzung am 8. Juni 2017 mit der […]
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