Direkte Demokratie

Keine Rechte ohne Pflichten

AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz lehnt eine Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre ab. Am 13.06.2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht, dass eine Herabsetzung des Wahlalters für Kommunalwahlen auf 16 Jahre verfassungsgemäß wäre. Hierzu sagt Michael Frisch, kommunalpolitischer Sprecher der […]

Aus den Ländern

Neustart für die AfD in Niedersachsen

Landesparteitag wählt komplett neuen Vorstand. Am 7. und 8. April 2018 trafen sich 550 Mitglieder des AfD-Landesverbandes Niedersachsen in der Stadthalle Braunschweig, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Die Neuwahl war erforderlich geworden durch die […]

Direkte Demokratie

Senat ignoriert mehrheitlichen Bürgerwillen

Keine Umsetzung des Volksentscheids zur Offenhaltung des Berliner Flughafens Tegel. „Mit dieser Entscheidung zeigt Rotrotgrün besonders drastisch die ganze Bürgerferne, die diesen Senat kennzeichnet”, sagt Frank-Christian Hansel, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. „Der […]

Asyl und Migration

Rassismus-Keule erschlägt Meinungsfreiheit

Wer von Ausländerfeindlichkeit spricht, sollte zu Deutschenfeindlichkeit nicht schweigen. „Größer als die Gefahren des Rassismus gegenüber Ausländern ist in Deutschland die Rassismuskeule“, sagt Steffen Königer, AfD-Landtagsabgeordneter in Brandenburg. „Wer in Cottbus, Kandel oder anderen Städten […]

Direkte Demokratie

Malu Dreyer spaltet Gesellschaft

Ministerpräsidentin spricht aktiv mit der islamistischen DITIB, aber diffamiert Demonstranten von Kandel als Rechte. „Ministerpräsidentin Dreyer verstrickt sich erneut in Widersprüche. Einerseits sucht sie aktiv den Dialog mit offensichtlich staatsgefährdenden Organisationen wie der islamistischen DITIB, […]

Aus den Ländern

AfD-Bayern im Höhenflug

Mit über 4.000 Mitgliedern ist die AfD-Bayern eine feste Größe im Freistaat. Die AfD hat in Bayern erstmals über 4.000 Mitglieder, teilt AfD-Landesvorsitzender Martin Sichert mit und zeigt sich über die positive Mitgliederentwicklung erfreut: „Die […]