SPD hat beim Familiennachzug jeden Bezug zur Realität verloren. Laut Medienberichten beharrt die SPD beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge darauf, eine möglichst große Zahl von Familienangehörigen nach Deutschland zu holen. Dazu teilt der Vorsitzende […]
Sachsens Wirtschaft schwächelt – SPD-Wirtschaftsminister Dulig strahlt in Kameras. Sachsens SPD-Wirtschaftsminister Dulig strahlte gestern in die Kameras, nachdem er als neuer Ostbeauftragter seiner Partei den Niedergang der SPD in Ostdeutschland stoppen soll. Zur Bundestagswahl wurde […]
Eine ehemalige Volkspartei geht, eine neue entsteht: Die AfD. Andreas Kalbitz, Mitglied des Bundesvorstands und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, fügt hinzu: „Diese SPD-Show, die so traurig war, dass es nicht einmal von den […]
Es ist nur eine Frage der Zeit, wann die AfD endgültig den Platz der SPD einnimmt. Laut der neuesten Insa Umfrage liegt die AfD erstmals bundesweit mit 16% vor der SPD mit 15,5%. Die ehemalige […]
GroKo-Kakophonie: SPD sagt Nein, CSU meint Ja und die CDU hält sich inhaltsleer zurück. Zur Debatte um eine Obergrenze in der Flüchtlingspolitik der GroKo-Parteien erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die offensichtliche Verwirrung um eine Obergrenze […]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist Verstoß gegen Artikel 5 des Grundgesetzes und sollte umgehend abgeschafft werden. „Ich gebe dem NetzDG vielleicht noch ein halbes Jahr, dann wird es begraben“, hatte jüngst der SPD-Politiker Thilo Sarrazin der „Bild“ gegenüber […]
Einnahmeausfälle durch Senkung der Stromsteuer sollen durch höhere Steuern beim Tanken und Heizen kompensiert werden. Die SPD will, dass die Bürger künftig mehr Strom aus sogenannten erneuerbaren Energien nutzen, berichtet die „FAZ“. Dafür soll der […]
Erst sitzt Gabriel mit einem ‚refugees welcome‘ – Button im Bundestag, jetzt distanziert er sich von der Asylpolitik der Kanzlerin. Zu Gabriels Distanzierung von Angela Merkels Asylpolitik erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Erst sitzt Gabriel mit […]
Ohne eine Änderung des Europäischen Asylrechts wird es keine Lösung des grundsätzlichen Problems geben. Zum angekündigten SPD-Wahlprogramm erklärt der stellvertretende AfD-Sprecher Albrecht Glaser: „Das Migrationschaos scheint bei der SPD angekommen zu sein. Diesen Eindruck könnte […]
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