Ziel dieses Parteitages war es auch, die Vielfalt der sächsischen Regionen in der neuen Fraktion widerzuspiegeln. Am Wochende vom 8. bis 10 Febraur 2019 führte die AfD-Fraktion im vogtländischen Markneukirchen ihren ersten Listenparteitag zur Wahl […]
Die Mehrkosten für die Kommunen sollten aus Landesmitteln bereitgestellt werden. Die AfD-Fraktion in Sachsen fordert die Landesregierung auf, landesweit kostenlose Kita-Plätze zu ermöglichen. Damit soll das ermöglicht werden, was bereits in anderen Bundesländern gang und […]
Sachsen war zur Jahrhundertwende vor über 100 Jahren Deutschlands Vorreiter bei der industriell-technischen Revolution. Der Industriearchitektur fehlt aus Sicht der Direktorin der Landesstelle für Museumswesen, Katja Margarethe Mieth, noch immer eine angemessene Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit: […]
2018 zahlte Kultusministerium 147.000 Euro Fördermittel an ‚Open Saxony, obwohl Verwendungsnachweis für 2017 noch nicht abgeschlossen war. Eine Kleine Anfrage (6/14699) ergab, dass der Verein „Courage – Werkstatt für demokratische Bildungsarbeit e.V.“ mit seinem Projekt […]
CDU-Staatsregierung unterstützt mit Steuergeldern aktiv die Islamisierung unserer Heimat. Eine Kleine Anfrage (6/ 14056) der AfD-Fraktion ergab, dass der Freistaat Sachsen den Verein „Verband binationaler Familien und Partnerschaften e.V.“ finanziell fördert, ohne die Verwendungsnachweise zu […]
Die AfD-Fraktion Sachsen fordert, wirksame Grenzkontrollen, um Kriminelle an der Einreise nach Deutschland zu hindern. Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (6/13661) zur Belegung in sächsischen Gefängnissen ergab, dass die Auslastung im geschlossenen Vollzug teilweise über […]
Wieviele Personen in Sachsen verschanzen sich im Kirchenasyl und entziehen sich so der Abschiebung? Eine Kleine Anfrage (6/13305) zum Kirchenasyl in Sachsen ergab, dass die Staatsregierung sich zu dem Thema nicht äußern will und keinerlei […]
11.000 abgelehnte und vollziehbar ausreisepflichtige Asylbewerber in Sachsen. CSU-Bundesinnenminister Seehofer sprach in Dresden mit CDU-Ministerpräsident Kretschmer über die geplanten Ankerzentren für Asylbewerber. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die geplanten Ankerzentren von CDU/CSU sind nichts als Aktionismus […]
In Sachsen halten sich 1.403 so genannte Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber (MITAs) auf. In Sachsen lebt eine hohe Anzahl an schwerkriminellen Asylbewerber. Die Anzahl dieser Kriminellen, auch Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber (MITAs) genannt, ist auf 1403 gestiegen. […]
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