Norbert Kleinwächter

Berlin, 7. März 2023. AfD-Fraktionsvize und Europapolitiker Norbert Kleinwächter hat die neue britische Migrationspolitik als entscheidend bezeichnet: „Die AfD-Bundestagsfraktion betrachtet den Entwurf, der heute im Parlament in Großbritannien beraten wird, als vorbildlich. Darum prüfen wir […]

Der Fraktionsvize der AfD im Deutschen Bundestag, Norbert Kleinwächter, hat den angeblichen Durchbruch im Streit um das Bürgergeld als wenig zielführend kritisiert: „Treffen die bisherigen Informationen zu, würden Leistungsempfänger durch zusätzliche Kontrollen mehr unter Druck […]

Der AfD-Fraktionsvize Norbert Kleinwächter hat das Nein des Bundesrates zum Bürgergeld sehr begrüßt: „Wir sind froh, dass sich die Union in den Ländern der AfD-Position angeschlossen hat. Wir hatten schon vor Wochen klar gefordert, dass […]

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Norbert Kleinwächter, kritisiert das geplante Bürgergeld der Koalition wie folgt:  „Das Bürgergeld ist Einladung zum Müßiggang: Es nimmt die Motivation zu arbeiten. Das stellen auch beinahe alle […]

Zur möglichen Blockade des von der Ampel geplanten Bürgergelds durch den Bundesrat teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, mit: „Es wäre nur folgerichtig, wenn der Bundesrat das Bürgergeld-Gesetz ablehnt, denn die Länder können […]

AfD-Fraktionsvize Norbert Kleinwächter hat den Kabinettsbeschluss zum Bürgergeld als unausgereift bezeichnet: „Das Bürgergeld nimmt der arbeitenden Bevölkerung jeden Leistungswillen. Bürgergeld nach Ampel-Plan bedeutet, dass viele, die hart arbeiten, weniger haben werden, als die Empfänger von […]

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, kritisiert den Gas-Notfallplan der EU-Kommission: „Zwar handelt es sich offiziell noch um Empfehlungen. Dass die EU-Kommission aber wieder einmal nach Weisungsmacht strebt, ist unverantwortlich. Niemand hat sie darum […]