Die Europawahl 2019 wird auch eine Wahl darüber werden, ob Europa demografisch grundlegend verändert werden soll. Einem Bericht der Frankfurter Rundschau vom 13. Februar 2019 zufolge, hat der ungarische Premierminister Victor Orban eine Kinderprämie für […]
Eigentor der GRÜNEN: Justizministerium stellt Ermittlungen gegen das Meldeportal für Verstöße gegen das Neutralitätsgebot an Schulen ein. In einer Kleinen Anfrage (6/16403) wollte ein Abgeordneter der GRÜNEN im sächsischen Landtag wissen, wieviel Strafanzeigen gegen die […]
„Ein bedingungsloses Grundeinkommen“ – auch für jeden Migranten. Der Bundesvorsitzende der GRÜNEN würde gerne Hartz IV durch eine Grundsicherung ersetzen, bei der kein Arbeitszwang bestehe. Die AfD kann diesem Ansinnen nichts Positives abgewinnen und lehnt […]
GRÜNEN-Politiker Palmer wird nach seiner Kritik am Migrationspakt parteiintern hart angegriffen. Nachdem der GRÜNEN-Politiker Boris Palmer deutliche Kritik am UN-Migrationspakt geäußert hatte, hagelte es aus seiner Partei heftige Kritik. Für den AfD-Bundessprecher und AfD-Fraktionsvorsitzenden im […]
Stadt Hamburg will das Fernwärmenetz zu einem weit überhöhten Preis zurückkaufen. In seiner Regierungserklärung rechtfertigt der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher den Rückkauf des Fernwärmenetzes zu einem Preis, der weit über dem eines vorher erstellten Gutachtens […]
Wahlrecht für alle ab 14 Jahren inklusive der illegal Eingereisten ist grüne Ideologie ohne Sinn und Verstand. Die Grünen-Landtagsfraktion schlägt in ihrem im August 2018 vorgestellten Positionspapier eine Reihe von Änderungen der Landesverfassung vor. Zu […]
Es ist verwunderlich, dass sich die Grünen plötzlich zum Anwalt der Autoindustrie berufen fühlen. Eine von der Fraktion der Grünen beauftragte Studie warnt vor dem Verlust von 200.000 Arbeitsplätzen in der Autobranche an China, da […]
Ziel solcher Anschuldigungen ist es, Deutschland und seiner Bevölkerung Schuldgefühle einzuimpfen. Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt zu den jüngsten Verlautbarungen von Naturschutzbund Deutschland (NABU) und Frau Göring-Eckardt (Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im […]
Die CSU könnte durch ihre Zustimmung für Bamf-Untersuchungsausschuss die Blockade der Grünen durchbrechen. Zur Diskussion über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Bundestages zum Bamf-Skandal teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Wir […]
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