Der Syrer Ayman N. wurde 2015 im Rahmen der Willkommenskultur der Kanzlerin als minderjähriger sogenannter unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland importiert. Laut Medienberichten ist der mittlerweile 19-Jährige ein islamistischer Gefährder und potenzieller Terrorist, der Anschläge plant. […]
Nun ist es amtlich: Gefährder können in Gewahrsam genommen werden. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat das Urteil des EuGH zur Rechtmäßigkeit der Abschiebehaft von Gefährdern begrüßt. Verhandelt worden war […]
Wer für den IS gekämpft hat, sollte ausgebürgert und ausgewiesen werden und nicht mit Familiennachzug belohnt werden. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert die Pläne der Bundesregierung, auch islamistischen Gefährdern „in […]
Sicherheitsbehörden machen gleichen Fehler, den sie bei Amri begangen haben. Der stellvertretende Vorsitzende des Amri-Untersuchungsausschusses im Abgeordnetenhaus und Innenpolitische Sprecher der AfD, Karsten Woldeit, ist fassungslos darüber, dass die Berliner Polizei einen islamistischen Gefährder festgenommen […]
Statt Gefährder festzusetzen, fliegt man in Deutschland weitere Angehörige von Islamisten ins Land. Wie die Medien heute berichten, gab es beim gestrigen Vorfall im Londoner Oxford Circus keinen Terrorbezug. Videoaufnahmen zeigen stattdessen: Ein Streit zwischen […]
In Sachsen liegt die Zahl der potentiellen islamistischen Terroristen zwischen 10 und 39 Gefährder und abgeschoben wurde nur einer. Die Zahl radikal-islamistischer „Gefährder“ ist in Sachsen im letzten halben Jahr stark angestiegen, musste CDU-Innenminister Ulbig […]
Bedrohungslage darf nicht einfach mit Schulterzucken akzeptiert werden, Gefährder sollten umgehend aus Deutschland abgeschoben werden. Der aktuelle Bericht des Bundesverfassungsschutzes weist 680 Islamisten in Deutschland als gewaltorientierte Gefährder aus. Dazu sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Es […]
Gewaltbereiten salafistischen Fanatikern ist nicht mit Sozialarbeitermethoden beizukommen, hier ist Repression zur Gefahrenabwehr akut gefordert. Zum 07.06.2017 von Innenminister Roger Lewentz (SPD) vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2016 erklärt Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die […]
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