Bundestagsfraktion

Dringender Nachbesserungsbedarf beim DSGVO

facebook muss den Fehler erläutern, darlegen wie Leaks ab sofort vermieden werden können und Betroffene informieren. Stellen Sie sich folgendes vor: Sie schreiben einem Facebook-Freund eine persönliche Nachricht. Sie mag sehr intim sein, wirtschaftlich oder politisch relevant, auf jeden Fall höchst […]

Bundestagsfraktion

Facebook muss “Nazi Drecksau” endgültig löschen

AfD-Fraktionschefin gewinnt Rechsstreit und widerlegt NetzDG. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Dr. Alice Weidel, hat sich vor Gericht gegen Facebook durchgesetzt. Anlass des Rechtsstreites, der vor dem Hamburger Landgericht verhandelt wurde, war ein Kommentar, […]

Bundestagsfraktion

Die Facebook-Kritik von CDU und FDP ist Heuchelei

Beide Parteien kauften Kundendaten der Post für ihre Wahlkampfwerbung 2017. „Ausgerechnet CDU und FDP kaufen Kundendaten der Post, um damit gezielt Wahlkampfwerbung machen zu können”, sagt Joana Cotar, stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises „Digitale Agenda”. Die […]

Freiheit der Bürger

SPD-Fraktion in Brandenburg ebnet der Zensur den Weg

Das von Maas geplante Netzwerkdurchsuchungsgesetz animiert Facebook zur Zensur durch vorauseilenden Gehorsam. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat die für heute Abend geplante Veranstaltung der SPD-Fraktion mit Bundesjustizminister Heiko Maas zum Thema „Hate speech“ und […]