In der heutigen Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag will die AfD-Fraktion den Ukraine-Krieg zum Thema machen. Ihrer Auffassung nach zeigt die politische Klasse der Bundesrepublik Deutschland dieselbe Unfähigkeit, einen Zielkonflikt auszuhalten und auszubalancieren, wie dies […]
Zu den Gesetzentwürfen Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe und der Einführung einer Abstandregelung bei Windkraftanlagen zur Wohnbebauung der CDU im Juni-Plenum erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Björn Höcke: „Die AfD verfährt in ihrer parlamentarischen Arbeit nach der […]
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, äußert sich zu den skandalösen Aussagen des Thüringer Ministerpräsidenten: „Herr Ramelow inszeniert sich gerne als Staatsmann, in verstärktem Maße, seit er das Amt des Bundesratspräsidenten innehat. […]
Die Landtagspräsidentin Birgit Keller hat das Volksbegehren der AfD-Fraktion im Landtag Thüringen gegen die Corona-Maßnahmen abgelehnt. Wie sich der entsprechenden Stellungnahme des Landtags entnehmen lässt, führten Banalitäten zum Scheitern des Vorhabens. So wurde beispielsweise die […]
In der heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtags, in der über eine weitere Verlängerung von Corona-Maßnahmen entschieden werden soll, hat die AfD-Fraktion Thüringen einen umfassenden Antrag eingereicht. Er zielt auf die sofortige Beendigung der längst als unwirksam […]
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich in den vergangenen drei Tagen in Eisenach zu ihrer Frühjahrsklausur zusammengefunden. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Zukunft der Automobilindustrie nicht nur in Thüringen sowie die Rolle […]
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute ein Antrag für ein Sonderplenum eingereicht, in dem der Antrag “Grundrechts- und wirtschaftsfeindliche Corona-Politik beenden – keine “2G”- Regel in Einzelhandel und Gastronomie!” beraten werden soll. Der AfD-Fraktionsvorsitzende, […]
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat am 04. Januar 2022 einen Eilantrag beim Thüringer Verfassungsgerichtshof eingereicht, um den Präsenzunterricht an Thüringens Schulen in den ersten zwei Wochen des Jahres sicherzustellen. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im […]
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