Björn Höcke

Zum heute für das Jahr 2024 in den Landtag eingebrachten Haushaltsentwurf der Minderheitsregierung äußert sich der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion , Björn Höcke, wie folgt: „Mangelnde Transparenz bei der Verwendung von Geldern aus Sondervermögen, die hohe […]

Wie aktuelle Zahlen belegen, sind in Thüringen im Jahr 2022 die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss zum wiederholten Male gestiegen. Während die AfD-Fraktion die Landesregierung in der Pflicht sieht, setzt Bildungsminister Helmut Holter (Linke) zur […]

„Der Mann, der in Thüringen für die rigide Corona-Maßnahmenpolitik verantwortlich ist, glaubt sich mit Gossensprache bei den Sportfreunden in Oberhof anbiedern zu können,“ kommentiert Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Thüringen eine Aussage Bodo […]

Berichten zufolge hat der Thüringer Landesrechnungshof die Stellenbesetzungen in den Führungsebenen der Ministerien untersucht. Dabei wurden „…gravierende Verletzungen der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit festgestellt“ und scharf kritisiert. Zudem würden Einstellungen gegen die im Grundgesetz […]

Für die aktuelle Debatte des Landesetats hat die AfD-Fraktion Thüringen ein umfangreiches Antragspaket zur Beschlussfassung eingereicht. „Was als Akt staatspolitischer Verantwortung inszeniert worden ist, entpuppte sich seitens der CDU erneut als politische Spiegelfechterei, die in […]

„Der demografische Niedergang dauert in Thüringen seit über drei Jahrzehnten an. Vielen Worten sind nie Taten gefolgt, weil das Thema ‘Familie’ leider politisch kontaminiert worden ist und jeder, der einer pronatalen Bevölkerungspolitik das Wort redet, […]

Mit einem in die Haushaltsdebatte eingereichten Gesetzentwurf möchte die AfD-Fraktion Thüringen eine großangelegte Familienoffensive starten, um dem demografischen Niedergang entgegenzuwirken. Die AfD fordert dazu ein Begrüßungsgeld in Höhe von 2.500 Euro für jedes ab dem […]

Aufgrund der offenen Haltung Bodo Ramelows Neuwahlen gegenüber konstatiert Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Thüringen: „Wenn der Ministerpräsident keine Neuwahlen scheut, möchte ich das entsprechende Versprechen in Erinnerung rufen, das von der Partei DieLINKE wie […]

„Alle Jahre wieder das gleiche Theaterstück,“ schüttelt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Björn Höcke, anlässlich der geplatzten Spitzengespräche zum Landesetat 2023 zwischen der CDU und Rot-Rot-Grün, den Kopf. „Mario Voigt kennt hoffentlich die beiden Wege zur Beendigung der […]