Deutschland muss die Grenzen sichern, um den illegalen Zuzug nach Deutschland zu stoppen. Fast 1000 Abschiebungen wurden laut Medieninformationen im vergangen Jahr in letzter Minute verhindert. Gleichzeitig sank die Zahl der Abschiebungen um über fünf […]
Auswärtiges Amt empfiehlt, Familien ohne Bedingungen des Aufenthaltsgesetzes mittels Online-Formular nach Deutschland zu holen. Das deutsche Aufenthaltsgesetz sieht vor, dass anerkannte Flüchtlinge als Voraussetzungen für den Familiennachzug ein geregeltes Einkommen und ausreichend Wohnraum vorzuweisen haben. […]
Schwarz-Rotes Bekenntnis, Migration steuern und begrenzen zu wollen, bleibt eine unglaubwürdige Worthülse. Der Bundestagsabgeordnete Jochen Haug (AfD) bescheinigt dem jüngst veröffentlichten Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD migrationspolitische Konzeptlosigkeit. „Außer unglaubwürdigen Lippenbekenntnissen ist kein klarer Kurs […]
Zahl der Städte, die einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge beantragen wollen steigt. Immer mehr deutsche Städte reagieren auf die misslungene Integrationspolitik der Bundesregierung. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet mit weiteren Zuzugsstopps für Flüchtlinge wie in […]
Linke versuchen in einer beantragten Sondersitzung des Innenausschusses Freiberg umzustimmen. Zur Sondersitzung des Innenausschusses im Sächsischen Landtag aufgrund des beschlossenen Aufnahme-Stopps für Flüchtlinge in Freiberg, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian […]
Deutschland sollte sich Beispiel an Israel nehmen: Grenzen sichern und konsequent abschieben. Die israelischen Behörden haben am Sonntag Ausweisungsbescheide an zehntausende afrikanische Einwanderer verteilt, die sich illegal im Land aufhalten. In dem Schreiben werden die […]
8 Millionen Euro für eingeflogene Flüchtlinge allein im Jahr 2017. Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, wurden im Jahr 2017 knapp 8 Millionen Euro Steuergeld für das […]
Die AfD-Fraktion fordert erneut eine heimatnahe Unterbringung von Syrern und Irakern. Muslimische Asylbewerber haben bis zu vier Frauen und entsprechend viele Kinder. CDU und SPD sind für den Familiennachzug dieser Großfamilien im Einzelfall, berichtet die […]
AfD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz fordert eine umfassende Aufklärung der entflohenen Flüchtlinge. Auf eine Kleine Anfrage der AfD (Drucksache 17/4684) erklärte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) am 19. Dezember 2017: „In einem Fall ist eine unter der Bewachung […]
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