Aus den Ländern

Gerechte Steuern – die Bürger müssen entlastet werden

28. Februar 2017

Gerade Familien sind steuerlich benachteiligt und müssen dringend entlastet werden. Monat für Monat meldet das Bundesfinanzministerium steigende Steuereinnahmen. Auch zu Beginn dieses Jahres stiegen die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen um satte 4,0 Prozent […]

CDU-SPD-Geschacher um Platz im ZDF-Fernsehrat zeigt Reformbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

28. Februar 2017

Seit einem Jahr bleibt ein Platz im ZDF-Fernsehrat von einem Vertreter des Landes Sachsen-Anhalt im ZDF unbesetzt. CDU und SPD können sich im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht über die Personalie einigen. Hierzu erklärt Matthias Lieschke, […]

Wachpolizeidienstgesetzt in Sachsen-Anhalt ist nicht verfassungskonform

27. Februar 2017

AfD-Fraktion hat Normenkontrollklage beim Landesverfassungsgericht eingereicht. Sachsen-Anhalt plant zum 1. März 2018 die Ausbildung von 40 Wachpolizisten. Laut Innenministerium Sachsen-Anhalt kann dies nicht realisiert werden, weil geeignete Bewerber fehlen. Dazu sagt Hagen Kohl, innenpolitischer Sprecher der […]

AfD-NRW hat die ersten neun Plätze für die Landesliste zur Bundestagswahl gewählt.

27. Februar 2017

Am 25./26 Februar 2017 wurden auf der Landeswahlversammlung der AfD Nordrhein-Westfalen die ersten Kandidaten für die Bundestagsliste 2017 gewählt. Die Versammlung hatte sich im Vorfeld für das sog. „Einzelwahlverfahren“ ausgesprochen, bei dem jeder Platz einzeln […]

Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden für Geschlossenheit der Alternative für Deutschland

26. Februar 2017

[Versendet am 26.02.2017 an alle knapp 28.000 Mitglieder, Förderer und derzeitigen Antragsteller auf eine Mitgliedschaft der Alternative für Deutschland] Liebe Mitglieder, Förderer und Mitstreiter der Alternative für Deutschland, die letzten Wochen waren innerparteilich von scharfen […]

Erfolgreiche Aufstellungsversammlung der AfD Thüringen für die Landesliste zur Bundestagswahl 2017

24. Februar 2017

Der Landesverband AfD Thüringen hatte für Samstag, den 18. Februar 2017 zur Aufstellung der Listenkandidaten zur kommenden Bundestagswahl eingeladen. Mehr als 260 stimmberechtigte Mitglieder, viele Gäste und auch etliche Pressevertreter waren der Einladung nach Arnstadt […]

Schleswig-Holstein 2016: Gewaltdelikte nehmen zu – ausländische Täter überproportional vertreten

20. Februar 2017

Das Innenministerium von Schleswig-Holstein streut Sand in die Augen der Bürger. Innenminister Stefan Studt (SPD) hat die Kriminalstatistik 2016 vorgestellt und versucht, die vermeintlich gute Arbeit des Kieler Innenministeriums zu belegen. Die Lage sei alles […]

AfD Niedersachsen wählte an zwei Wochenenden die Landesliste für die Bundestagswahl 2017

16. Februar 2017

Am 4./5. und 11./12. Februar 2017 wurden 25 Kandidaten für die Landesliste der AfD Niedersachsen zur Bundestagswahl 2017 gewählt. Armin Paul Hampel wurde mit 346 von 407 Stimmen zum Spitzenkandidaten gewählt. Ergebnis: Platz 1: Armin […]

Harder-Kühnel/Münch: EU-Bürokrat Schulz darf niemals Kanzler werden

7. Februar 2017

Schulz ist verantwortlich für ein Europa der ungeschützten Außengrenzen und für eine Migration ohne Limit. FRIEDEWALD. Nur wenige Hundert Meter entfernt vom Tagungsort des SPD-Hessengipfels in Friedewald hat die AfD am Samstag gegen den designierten […]

Gerechte Steuern – die Bürger müssen entlastet werden

CDU-SPD-Geschacher um Platz im ZDF-Fernsehrat zeigt Reformbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Wachpolizeidienstgesetzt in Sachsen-Anhalt ist nicht verfassungskonform

AfD-NRW hat die ersten neun Plätze für die Landesliste zur Bundestagswahl gewählt.

Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden für Geschlossenheit der Alternative für Deutschland

Erfolgreiche Aufstellungsversammlung der AfD Thüringen für die Landesliste zur Bundestagswahl 2017

Schleswig-Holstein 2016: Gewaltdelikte nehmen zu – ausländische Täter überproportional vertreten

AfD Niedersachsen wählte an zwei Wochenenden die Landesliste für die Bundestagswahl 2017

Harder-Kühnel/Münch: EU-Bürokrat Schulz darf niemals Kanzler werden

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!