Aus den Ländern

Habeck will Öl- und Gasheizungen verbieten: Vernunft und Nachhaltigkeit statt Öko-Sozialismus!

1. März 2023

Bundeswirtschaftsminister Habeck plant, dass ab Januar 2024 jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden soll. Dies bedeutet, dass auch gut funktionierende Gas- und Ölheizungen in den kommenden Jahren ausgetauscht […]

Hamburg: „Mehr Kontrollen für Radfahrer und E-Roller-Nutzer“

28. Februar 2023

Die Zahl der Verkehrsunfälle in Hamburg steigt jährlich. 2022 gab es über 61.000 Verkehrsunfälle, wie die Innenbehörde in der heutigen Verkehrsbilanz darlegte. Dazu der Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hamburg, Dirk Nockemann: „Die Verkehrsbilanz […]

Gebäudeenergiegesetz: Kretschmer muss Widerstand gegen Austauschpflicht für Heizungen leisten!

28. Februar 2023

Zurzeit plant Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine weitreichende Austauschpflicht für Millionen Heizungen. Laut „Welt“ würden dadurch für Einfamilienhäuser „Kosten in mittlerer fünfstelliger Höhe“ und bei größeren Mietshäusern Sanierungskosten in sechsstelliger Höhe anfallen. Dazu erklärt der baupolitische […]

Baden-Württemberg: Grüne Kultusministerin verantwortet massives Versagen der Institution Schule

24. Februar 2023

„Dass Theresa Schopper (Grüne) die Corona-Schulschließungen jetzt als Fehler einräumt, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Studienergebnisse das von ihr zu verantwortende Totalversagen der Institution Schule im Südwesten offenbaren.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische […]

Völliges Scheitern der Dublin-Rücküberstellungen auch in Mecklenburg-Vorpommern

24. Februar 2023

Laut der Antwort der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden im vergangenen Jahr in dem Bundesland nur 25 von 1344 Übernahmeersuchen nach Dublin-Recht erfolgreich in die Tat umgesetzt. Hierzu erklärt der […]

Abgeordnete der AfD-Fraktion Baden-Württemberg erstatten Strafanzeige gegen Lörracher WBG

22. Februar 2023

Heute erstatten vier Abgeordnete der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag Strafanzeige gegen die Geschäftsführung der Städtischen Wohnbaugesellschaft Lörrach. Grund dafür ist der Verdacht der Nötigung zum Nachteil der Mieter der Wölblinstr. 21 – 29, teilten Bernhard Eisenhut, […]

Alarmierende Studienergebnisse: Gewalt gegen Lehrer keine Seltenheit

22. Februar 2023

Im Auftrag des Deutschen Beamtenbundes (dbb) Hessen befragte das Institut für Kriminologie der Universität Gießen insgesamt 632 Lehrkräfte über ihre persönlichen Erfahrungen mit Gewalt in ihrem Berufsalltag. Demnach wurden fast 75 Prozent der Lehrer in […]

Internationaler Tag der Muttersprache 2023

21. Februar 2023

Zum Internationalen Tag der Muttersprache erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Das Wort Muttersprache droht in ähnlichen Misskredit zu geraten wie der Begriff Vaterland. Zudem befleißigen sich Behörden immer engagierter einer sogenannten […]

Bayerische AfD fordert: Auf- und Ausbau eines bayerischen Rüstungsclusters für Kampfdrohnen und Drohnenabwehr

20. Februar 2023

Die Landesverteidigung zukunftsfähig zu machen und die heimische Rüstungsindustrie nachhaltig zu unterstützen, sind Kernforderungen der bayerischen AfD-Fraktion. In einem neuen Antrag fordert sie Maßnahmen zum Auf- und Ausbau des bayerischen Rüstungsclusters im Bereich Kampfdrohnen und […]

Habeck will Öl- und Gasheizungen verbieten: Vernunft und Nachhaltigkeit statt Öko-Sozialismus!

Hamburg: „Mehr Kontrollen für Radfahrer und E-Roller-Nutzer“

Gebäudeenergiegesetz: Kretschmer muss Widerstand gegen Austauschpflicht für Heizungen leisten!

Baden-Württemberg: Grüne Kultusministerin verantwortet massives Versagen der Institution Schule

Völliges Scheitern der Dublin-Rücküberstellungen auch in Mecklenburg-Vorpommern

Abgeordnete der AfD-Fraktion Baden-Württemberg erstatten Strafanzeige gegen Lörracher WBG

Alarmierende Studienergebnisse: Gewalt gegen Lehrer keine Seltenheit

Internationaler Tag der Muttersprache 2023

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CDU-Minister guckt tatenlos zu: Kinder-Ehen stoppen, CDU abwählen!

Bundesamt entwickelt neuen Bunker-Plan: Diplomatie statt Bunker!

UN plant 300 Milliarden Dollar für „Klimaschutz“: Keinen Cent für Klima-Ideologie!

Schluss mit der Verzögerung: Vertrauensfrage SOFORT!

Dr. Alice Weidel & Tino Chrupalla: Aus der Ampel ist eine Befreiung für unser Land

Schaeffler baut 2.800 Stellen ab: Nur die AfD rettet den Industrie-Standort Deutschland!

Die AfD-Bundessprecher gratulieren Donald Trump zur Wahl

Interview: Alice Weidel kommentiert die US-Wahlen!

5 % der Syrer leben in Deutschland: Abschiebe-Offensive und Rückkehr-Abkommen jetzt!

Nur Grenzschutz kann das verhindern: Afghane zwei Wochen nach Abschiebung wieder im Land!