Aus den Ländern

Wirtschaftsförderung? Mecklenburg-Vorpommern gibt keinen Senf mehr dazu

16. Juni 2020

Die geplante Schließung der Tutower Senfherstellung steht für das wirtschaftliche Versagen der SPD-CDU Landesregierung in Schwerin. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dirk Lerche, wirft der Regierung Mecklenburg-Vorpommern ein Totalversagen in der Standort- und Wirtschaftspolitik vor. […]

Amthor wird zur Sternschnuppe in Mecklenburg-Vorpommern

16. Juni 2020

Der zum Hoffnungsträger stilisierte CDU-Mann scheitert an persönlichen Verfehlungen und schadet dem Ansehen der Politik. Der Sprecher der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in den Vorwürfen gegen Philipp Amthor ein […]

AfD-Antrag gegen Diätenerhöhung wird im Landtag Sachsen-Anhalt thematisiert

15. Juni 2020

Auf Verlangen der AfD-Fraktion wird sich der Landtag mit der Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung in einer Sondersitzung befassen. Nachdem die Fraktion der LINKE ihren fehlerhaften Gesetzentwurf – angeblich coronabedingt – zurückgezogen hatte, obwohl sie medial […]

Nach erneuter Borchardt-Unterstützung ist die CDU für Konservative unwählbar!

14. Juni 2020

Indem die Union eine Linksextremen nahestehende Person als Verfassungsrichterin bestätigt, hat sie jede Glaubwürdigkeit verloren. Für den AfD-Landessprecher Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, zeigt die Ablehnung des Dringlichkeitsantrages der AfD-Landtagsfraktion zur Abwahl von Barbara Borchardt aus dem […]

AfD warnt vor Stromkostenexplosion in Sachsen von bis zu 12 Mrd. Euro

13. Juni 2020

Die CDU-SPD-GRÜNE Landesregierung zerstört die Wirtschaft, die das Fundament zur Finanzierung einer vernünftigen Umweltpolitik ist. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Jörg Urban, Vorsitzender des AfD-Landesverbandes Sachsen, hat die von Sachsens Umweltminister Günther (GRÜNE) formulierten Forderungen zur […]

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge häufig weder unbegleitet noch auffindbar

12. Juni 2020

Antwort des Integrationsministeriums Rheinland-Pfalz auf Anfrage der AfD-Fraktion zeigt die Absurdität im Umgang mit UMA. Die Antwort des Integrationsministeriums Rheinland-Pfalz am 8. Juni 2020 auf Anfragen der AfD-Landtagsfraktion (Drs. 17/11755 und Drs. 17/11756) zur Einreise […]

Unkontrollierten Windkraftausbau in MV verhindern – AfD-Antrag wurde abgelehnt

12. Juni 2020

Die Rechte von Kommunen und Bürgern, sich gegen den Bau von Windindustrie-Anlagen zu wehren, werden immer mehr beschnitten. Die AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern fordert mit ihrem Antrag „Moratorium Windkraft“ den Stopp der weiteren, unkontrollierten Errichtung von Windindustrie-Anlagen, […]

AfD wirkt im Landtag Brandenburg: SPD-Kopierer laufen auf Hochtouren

12. Juni 2020

Immer häufiger kupfert die SPD hemmungslos von der AfD-Fraktion in Brandenburg ab – Jüngstes Beispiel ist die ‘Aktuelle Stunde’. Dass die Arbeit der AfD als Oppositionsführer im Brandenburger Landtag Wirkung zeigt, wird in den eher […]

Thüringen-CDU blockiert Windkraft-Entscheid im Bündnis mit Rot-Rot-Grün

12. Juni 2020

CDU-Fraktion blockiert sowohl den Antrag des Windkraft-Motatoriums der AfD, als auch ihren eigenen Antrag zur Windindustrie. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Prof. Dr. Michael Kaufmann, erachtet es für bemerkenswert, wie die CDU-Fraktion im Thüringer […]