Aus den Ländern

MAN schließt Standort: CDU führt Sachsen in die De-Industrialisierung

1. Oktober 2020

Der Münchner Fahrzeug- und Maschinenbaukonzern MAN will laut übereinstimmenden Medienberichten seinen Standort im sächsischen Plauen schließen. Rund 150 Mitarbeitern droht der Verlust ihres Arbeitsplatzes. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Frank Schaufel aus Plauen: „Wenn das Weltunternehmen […]

Bayern: CSU-Minister setzt linke Polizei-Diskreditierung fort

30. September 2020

Dass Polizisten in rot-grünen Kreisen ein Dauerfeindbild darstellen, ist nichts Neues und schlimm genug. Noch schlimmer wird es jedoch, wenn bürgerliche Parteien sich diese Vorurteile ebenfalls aneignen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich […]

KaDeWe entfernt linke Polizei-Hasserin nach AfD-Kritik aus dem Schaufenster

30. September 2020

Sie verglich Polizisten mit Abfall und wünschte sie auf die Müllhalde: Die linksradikale taz-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah lässt kaum Zweifel an ihrer verfassungsfeindlichen Gesinnung aufkommen. Nachdem ausgerechnet das Luxuskaufhaus KaDeWe mit Yaghoobifarah als Model kooperierte, ist […]

Sachsen: Attraktivität des Ehrenamts mit Zusatz-Altersversorgung stärken!

29. September 2020

Um die Attraktivität des Ehrenamts zu stärken, tritt die AfD dafür ein, dass ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, des Technischen Hilfswerks und von Sanitätsorganisationen eine zusätzliche Altersversorgung erhalten. Dafür bringt die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag […]

Berlin: Geplante Verschärfung der Corona-Regeln ist überzogen

29. September 2020

Trotz der seit Monaten nur geringen Zahl an behandlungsbedürftigen Corona-Fällen plant Berlin eine Verschärfung der Corona-Regularien. Der Berliner AfD-Abgeordnete und Gesundheitsexperte Herbert Mohr kritisiert die Pläne als überzogen: „Dem Regierenden Bürgermeister fehlt es in Sachen […]

Thüringen: Rechtsextremismus-Hexenjagd gegen Polizisten und öffentlichen Dienst

28. September 2020

Die Rechtsextremismus-Hexenjagd gegen Polizisten, Soldaten oder Beamte nimmt auch in Thüringen Fahrt auf. So verlangt die dortige CDU-Fraktion nun eine pauschale Überprüfung für Teile des öffentlichen Dienstes durch Abfragen beim Verfassungsschutz. Der innenpolitische Sprecher der […]

„Safe Abortion Day“: Geschmackloses Marketing für Abtreibungslobby

28. September 2020

„Safe Abortion Day“ ist der Name des heutigen bundesweiten Aktionstages von selbsternannten Frauenrechtlern und „Aktivisten“ – ins Deutsche übersetzt heißt das in etwa: „Tag der sicheren Abtreibung“. Zu den Forderungen des Aktionstages gehört die Streichung […]

Hamburg: Jeder zehnte Haushalt verweigert GEZ-Zahlung

25. September 2020

Die vermeintliche „Demokratie-Abgabe“ scheint sich in der Hansestadt Hamburg keiner außerordentlichen Beliebtheit zu erfreuen. Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass für das laufende Jahr 102.687 Rundfunk-Beitragskonten mit einem Mahnstatuts versehen sind. In Hamburg gibt es […]

Nach AfD-Kritik: Berliner Senat verabschiedet sich von kommunistischer Werbe-Parole

23. September 2020

Die Kritik der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus führte zum Erfolg: Nach Informationen des „Tagesspiegel-Checkpoint“ wird der rot-rot-grüne Senat in Berlin nicht mehr mit der kommunistischen Parole „Vom Ich zum Wir“ für die Hauptstadt werben. Die […]