Aus den Ländern

Feministische Geschichts-Umschreibung der Urzeit ist absurd!

1. Februar 2021

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Carola Wolle, hat die deutsch-schweizerische Prähistorikerin Brigitte Röder aufgefordert, ihre absurden Thesen von Fachkollegen weltweit verifizieren zu lassen, wonach „die Geschlechterrollen in der Urzeit neu gedacht werden“ […]

Die CO2-Steuer dient nicht der Umwelt, sondern grüner Klientelpolitik!

29. Januar 2021

Auf der heutigen Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern lehnten SPD, CDU und Linke den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag „CO2-Steuer abschaffen – Bürger entlasten“ ab. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Stephan J. Reuken: […]

Australische Studie stellt Deutschland vernichtendes Corona-Zeugnis aus!

29. Januar 2021

Das australische Lowy Institute hat das Corona-Management zahlreicher Staaten einer wissenschaftlichen Bewertung unterzogen. Die Untersuchung, die ein bis zum 9. Januar 2021, über einen Zeitraum von neun Monaten, gesammeltes Datenmaterial zugrunde legt, erfolgte anhand folgender […]

CDU lässt Linksfraktion für sich im Landtag sprechen

28. Januar 2021

In der heutigen Aussprache im Rahmen der Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben die CDU- und SPD-Fraktion den ehemaligen DDR-Politoffizier Peter Ritter von der Linksfraktion für sich sprechen lassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im […]

Gelder aus Corona-Fonds verweigert: EU-Kommission ist familienfeindlich!

28. Januar 2021

Der Wiederaufbaufonds der EU soll den Mitgliedsstaaten helfen, die wirtschaftlichen Schäden der Corona-Pandemie abzumildern. Deutschland könnte dabei jedoch leer ausgehen. Martin Böhm, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, teilt hierzu mit: „Deutschland ist einer […]

Ramelows Steuerpolitik: Unsozial und planlos!

27. Januar 2021

Thüringens Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow, der bei wichtigen Corona Krisensitzungen, in denen es um das Überleben unserer Wirtschaft und die Existenzen der Bürger geht, „Candy Crush“ spielt, fordert nun öffentlich eine „zeitgemäße Steuerpolitik“, um seine äußerst […]

Gericht kippt 15-km-Regel: „Söders Politik fällt wie ein Kartenhaus!“

27. Januar 2021

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot von touristischen Tagesausflügen für Bewohner von Corona-Hotspots über einen Umkreis von 15 Kilometern hinaus gekippt. Das Verbot der Staatsregierung verstoße gegen das Prinzip der Normenklarheit, stellte das Gericht fest. […]

Jörg Meuthen und Joachim Wundrak beim Corona-Krisenstab der Bundeswehr

27. Januar 2021

Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, und Generalleutnant a.D. Joachim Wundrak, frisch gewählter Spitzenkandidat der AfD Niedersachsen für die Bundestagswahl, informierten sich am heutigen Mittwoch in Kiel über die Arbeit des […]

Sächsische Ministerien sind übermäßig aufgebläht!

26. Januar 2021

Bei einer Expertenanhörung im Sächsischen Landtag übte der Landesrechnungshof deutliche Kritik an der Staatsregierung. Bereits im nächsten Doppelhaushalt sei ein Haushaltsloch von zwei Milliarden Euro zu erwarten. Auch der Sächsische Landkreistag, der Bund der Steuerzahler […]