Thüringen

Angesichts der Corona-Maßnahmen und der deshalb angespannten Haushaltslage ist es derzeit besonders wichtig, sparsam mit den Steuergeldern der Bürger umzugehen. Die AfD erneuert deshalb ihre Forderung, den Rotstift bei der Gender-Ideologie anzusetzen. In einem Gesetzentwurf […]

Vor dem Hintergrund aktueller islamistischer Terroranschläge, die sich unter anderem in Paris, Nizza und Wien ereigneten, hat die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zur Plenarsitzung am Mittwoch eine Aktuelle Stunde eingereicht: „Islamismus in Thüringen entschieden bekämpfen“. […]

Das Wort „Kinderrechte“ klingt erst einmal positiv und legt Rechte nahe, gegen die kaum jemand etwas haben kann. Doch die Menschenrechte sind bereits in der Verfassung festgeschrieben und gelten auch für Kinder. Wenn also die […]

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat heute eine Impfkampagne gestartet, mit Impfempfehlungen für Kinder und Jugendliche, aber auch für Erwachsene und Senioren. Natürlich wurde in diesem Zusammenhang seitens des Ministeriums auch die Möglichkeit genutzt, auf die Corona-Pandemie […]

Die Rechtsextremismus-Hexenjagd gegen Polizisten, Soldaten oder Beamte nimmt auch in Thüringen Fahrt auf. So verlangt die dortige CDU-Fraktion nun eine pauschale Überprüfung für Teile des öffentlichen Dienstes durch Abfragen beim Verfassungsschutz. Der innenpolitische Sprecher der […]

Im Zusammenhang mit einer Corona-Demonstration in Berlin inszenierten sich die Altparteien heuchlerisch als vermeintliche Unterstützer der Polizei. Doch wenn es darauf ankommt, wird den Polizisten von linker und grüner Seite in den Rücken gefallen, wie […]

Nach der unnötigerweise zustande gekommenen Linksregierung bewegt sich das Land Thüringen weiterhin im Fahrwasser ideologischer Experimente – deutlich wird dies auch in der Verkehrspolitik. Am Montag wurde vom Thüringer Infrastrukturministerium die Umstellung der Schwarzatalbahn ab […]

Nicht nur bei der Wahl des Ministerpräsidenten zeigte die Thüringer CDU, dass sie sich im Zweifel lieber auf die Seite von Kommunisten stellt als auf die Seite der bürgerlich-konservativen AfD. Auch bei der Diskussion um […]