Mecklenburg-Vorpommern

Der Petitionsausschuss des Bundestages votierte einstimmig dafür, den Petitionsantrag zur Rettung der Frühchenstation im Neubrandenburger Klinikum im Plenum zu behandeln. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes:  „Der Beschluss ist […]

Zu den Befürchtungen, dass viele Kommunen auf den vorfinanzierten Kosten aus dem „Digitalpakt Schule“ sitzen bleiben könnten, erklärt der kommunal- und digitalisierungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jens-Holger Schneider: „Die aktuellen Schwierigkeiten bei der […]

Laut dem Bildungsmonitor 2023 geht das Bildungsniveau in Deutschland weiter zurück. Auch Mecklenburg -Vorpommern schneidet schlecht ab. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Das Bildungsniveau geht seit 2013 insbesondere im […]

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Franz-Robert Liskow, gab am gestrigen Mittwoch einen großen Forderungskatalog für die Wirtschaft heraus. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt: „Die CDU scheint […]

Gute 30 Milliarden Euro investieren Intel und die Bundesregierung in Chipfabriken in Magdeburg. Anfang letzten Jahres entschied sich Intel gegen den Alternativ-Standort Schwerin. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michal Meister: […]

Laut aktueller Mitteilung des Innenministeriums haben in den vergangenen Tagen Mitarbeiter der Landesregierung gefälschte E-Mails erhalten, die von Betrügern verschickt wurden, um ihnen im Namen ihrer Minister Geld abzunehmen. Dazu erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der […]

Der Obmann der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Michael Noetzel, begründet die Ablehnung des Antrages der AfD, Beate Zschäpe als Zeugin zu verhören, damit, dass bei der Vernehmung kein Erkenntnisgewinn zu erwarten sei. Dazu erklärt der Obmann […]