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Monat: August 2023

Im Brennpunkt

Unser Konzept für Arbeitnehmer: Mit der AfD lohnt sich Arbeit wieder!

31. August 2023

Ohne diese Menschen wäre unser Gemeinwesen längst zusammengebrochen: Malocher, die morgens um fünf Uhr oder noch früher aufstehen, um Waren zu transportieren, Brote zu backen oder auf dem Bau zu arbeiten. Es sind die Menschen, […]

Bundesverband

Christina Baum: Digitalisiertes Gesundheitswesen öffnet Missbrauch von Patientendaten Tür und Tor

31. August 2023

Berlin, 31. August 2023. Mit dem „Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)“ und dem „Digital-Gesetz (DigiG)“ möchte nun die Bundesregierung weitere schon lange angekündigte digitale Anwendungen im Gesundheitswesen starten. Die elektronische Patientenakte (ePA) und das elektronische Rezept stehen dabei […]

Aus den Ländern

Hamburg: Anfrage der AfD-Fraktion deckt Kostenexplosion bei Unterbringung von Migranten auf

30. August 2023

Das Hamburger Sozialunternehmen Fördern & Wohnen erhöht ab dem 1. September die Kosten für die öffentliche Unterbringung um mehr als ein Drittel. Dem Steuerzahler werden künftig für jeden Flüchtling pro Monat 733 Euro (bisher 544 […]

Aus den Ländern

Mecklenburg-Vorpommern: Bildungsmonitor zeigt dramatisch sinkendes Bildungsniveau

30. August 2023

Laut dem Bildungsmonitor 2023 geht das Bildungsniveau in Deutschland weiter zurück. Auch Mecklenburg -Vorpommern schneidet schlecht ab. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Das Bildungsniveau geht seit 2013 insbesondere im […]

Aus den Ländern

Bayern: Staatsregierung lässt Tierheime im Stich

30. August 2023

Die Rahmenbedingungen der bayerischen Tierheime haben sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Viele Menschen, die seit dem Ende der Home-Office-Regelungen wieder zur Arbeit müssen, geben ihre in der Corona-Zeit gekauften Haustiere ab. Aber nicht […]

Bundestagsfraktion

Sogar Klimafanatiker erkennen endlich den Nutzen der Kernkraft

30. August 2023

Berlin, 30. August 2023. Mitglieder der Gruppe „RePlanet“ wollen sich für die Kernenergie einsetzen. Die Gruppe wirft Greenpeace vor, man stecke „in der Vergangenheit fest“. Mit ihrer Kampagne „Dear Greenpeace“ wollen sie nun erreichen, im Rechtsstreit […]

Bundestagsfraktion

Ergebnisse in Meseberg sind unzureichend und enttäuschend

30. August 2023

Berlin, 30. August 2023. Zu den Ergebnissen der Klausur der Ampel-Regierung in Meseberg erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: Alice Weidel: „Angesichts der schweren Krise, in der sich unser […]

Bundestagsfraktion

Sichere Herkunftsstaaten: Durchsichtiges Manöver von Innenministerin Faeser

30. August 2023

Berlin, 30. August 2023. Zu Plänen der Ampel-Regierung, wonach Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden sollen, äußert sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Die geplante Einstufung von Georgien und Moldau als […]

Im Brennpunkt

Einzelfall der Woche: Syrer missbraucht wehrlose Frauen nach Krankenhaus-OP!

30. August 2023

Es ist wieder einer dieser Fälle, die uns sprachlos zurücklassen: Der 43-jährige Syrer Zakwan A. hat offenbar seine Arbeitsstelle im Essensdienst eines Hamburger Universitätsklinikums ausgenutzt, um dort zwei Frauen (52, 53) kurz nach ihrer Operation […]

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  • Im Brennpunkt

    1,8 Millionen Ruhegehalt für Ex-RBB-Chefin? Arbeitsgericht zieht der Gier den Stecker!

    Justitia ist bekanntlich blind – das erspart ihr einerseits, sich das öffentlich-rechtliche Propagandafernsehen anschauen zu müssen. Und andererseits kann sie tatsächlich gerechte Urteile gegenüber Fernsehbossen [...]
  • Im Brennpunkt

    EU will uns allen die Führerscheine abnehmen – wir verteidigen unsere Freiheit!

    Sie nehmen uns unser Geld, bald auch unsere Heizungen – und dann die Führerscheine! Die Eurokratische Union berät über eine Novellierung des Verkehrsrechts, mit der [...]
  • Im Brennpunkt

    Skandale über Skandale: Wir fordern Faesers Rücktritt!

    Das Maß ist schlicht und ergreifend voll: Mit einem Antrag fordert die AfD-Bundestagsfraktion den Rücktritt von Innenministerin Faeser (SPD). Die hessische SPD-Vorsitzende hat in den [...]
  • Im Brennpunkt

    Faesers Ausländerwahlrecht muss gestoppt werden!

    Eine der schlimmsten Fehlbesetzungen der Ampel lässt wieder von sich hören: Innenministerin Faeser (SPD) setzt sich als Spitzenkandidatin der hessischen Landtagswahl für ein kommunales Wahlrecht [...]
  • Im Brennpunkt

    Vier Syrer, drei Türken, ein Iraker: 13-Jährige im Schwimmbad von acht Migranten missbraucht!

    Zu einem widerlichen und sprachlos machenden Verbrechen kam es am Sonntag in einem Außenbecken des Kölner Agrippabads: Ein 13-jähriges Mädchen wurde dort von acht ausländischen [...]
  • Im Brennpunkt

    Nach brutalen Ausschreitungen: Abschiebe-Party statt Eritrea-Festival!

    Stuttgart, Bamberg, Lübeck: Diese drei Städtenamen stehen für erneute unfassbare Gewaltausbrüche durch Migranten, die sich allesamt seit dem vergangenen Freitag ereigneten. In Stuttgart eskalierte am [...]
  • Im Brennpunkt

    Brandmauer eingestürzt: AfD setzt Steuersenkung durch!

    Historische Entscheidung im Thüringer Landtag: Die AfD konnte am gestrigen Donnerstag erstmals gemeinsam mit den Stimmen von CDU und FDP ein Gesetz beschließen – und [...]
  • Im Brennpunkt

    Bundeswarntag: Wir warnen vor der Ampel-Regierung!

    Heute um 11:00 Uhr wird erneut der sogenannte Bundeswarntag durchgeführt: Mit Alarmsirenen und Handy-Warnmeldungen soll ein möglicher Katastrophenfall geprobt werden. Doch was man bei diesem [...]
  • Im Brennpunkt

    Statt Faesers Augenwischerei: Mittelmeer-Migration stoppen!

    Einmal mehr versucht SPD-Innenministerin Faeser, den Menschen Sand in die Augen zu streuen: Deutschland würde die freiwillige Migranten-Aufnahme aus Italien stoppen, heißt es in Medienberichten. [...]
  • Im Brennpunkt

    Faeser duldet gefährliche Extremisten: Schiebt Gefährder endlich ab!

    Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess zeigt schonungslos auf, wie sehr sich die Ampel-Regierung und Innenministerin Faeser (SPD) gegen Abschiebungen sperren: Eine lächerliche Zahl [...]
  • Sachsen: Förderpraxis im Sozialministerium: Asexuelle Asylbewerber erhielten 129.437 Euro
  • Stephan Brandner: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk verprasst viele Millionen Euro für Ruhegeld
  • Familiennachzug: Pläne von Faeser heizen Migrationskrise weiter an!
  • EuGH-Urteil verbietet Zurückweisungen an Binnengrenzen: Schluss mit der EU-Gängelung!
  • Wir nehmen Kurs: auf die Landtage und Rathäuser | Frequenz: Freiheit. Der Podcast der AfD | Ausgabe 26/2023
  • Christina Baum: Großangriff der EU auf unsere individuelle Freiheit: Opfer sind vor allem Jugendliche und Senioren
  • Peter Boehringer: Keine weiteren Gelder für die EU – der EU-Finanzrahmen ist mehr als ausreichend
  • 1,8 Millionen Ruhegehalt für Ex-RBB-Chefin? Arbeitsgericht zieht der Gier den Stecker!
  • Schönbohm-Affäre: AfD-Fraktion grillt Faeser!
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  • Stephan Brandner: Ampelentwurf des Stiftungsgesetzes ist Frontalangriff auf die Demokratie
  • Hessen: Wahlkampf-Doppelhaushalt ist großer Schritt in die falsche Richtung
  • Faesers Ausländerwahlrecht muss gestoppt werden!
  • Drogenimporte aus Afghanistan: Unkenntnis der Regierung ist beunruhigend!
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