Neues aus dem Landesverband Hamburg
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen, Berichte und Pressemitteilungen
In der Nacht zu Freitag brannte es an drei Stromtrassen der Deutschen Bahn im Hamburger Stadtgebiet. Die Polizei geht von einem politischen Motiv aus. Linksextremisten veröffentlichten ein Bekennerschreiben auf dem Portal „Indymedia“ und begründen die […]
Das Hamburger Sozialunternehmen Fördern & Wohnen erhöht ab dem 1. September die Kosten für die öffentliche Unterbringung um mehr als ein Drittel. Dem Steuerzahler werden künftig für jeden Flüchtling pro Monat 733 Euro (bisher 544 […]
Zur heutigen Vorstellung der Hamburger Abiturergebnisse 2023 durch Schulsenator Ties Rabe erklärt der stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf: „Bei aller Freude über die bestandenen Abiturprüfungen: Die […]
Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde der aktuelle Hafenentwicklungsplan vorgestellt. Dazu der hafenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hamburg, Krzysztof Walczak: „Der Hamburger Hafen steckt in einer tiefen Krise. Daran ändert auch der auf Klimaneutralität und Transformation konzentrierte […]
Wie am Wochenende bekannt wurde, übereignete der nigerianische Staatspräsiden Mohammedu Buhari die Bronzen aus dem historischen Königreich seinem Nachfolger Oba Ewuare II. Somit befinden sich die Bronzen jetzt im Privatbesitz und der neue König entscheidet, […]
Die Zahl der Verkehrsunfälle in Hamburg steigt jährlich. 2022 gab es über 61.000 Verkehrsunfälle, wie die Innenbehörde in der heutigen Verkehrsbilanz darlegte. Dazu der Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hamburg, Dirk Nockemann: „Die Verkehrsbilanz […]
Nach der Messerattacke in Brokstedt wird die Kritik an der grünen Justizsenatorin Anna Gallina und der Rolle der Justiz im Fall Ibrahim A. lauter. Dazu der Fraktionschef und justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hamburg, Dirk Nockemann: […]
Das Hamburger Verfassungsgericht hat am heutigen Freitag den Antrag des Hamburger AfD-Abgeordneten Krzysztof Walczak und der AfD-Fraktion Hamburg, eine Verletzung ihrer verfassungsmäßigen Rechte im Zusammenhang mit einer 2022 durchgeführten Expertenanhörung festzustellen, zurückgewiesen. Dazu der Parlamentarische […]
Neue Eckpunkte des Einwanderungsgesetzes liegen vor. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen ausländische Fachkräfte leichter nach Deutschland kommen können. Unter Innenministerin Nancy Faeser (SPD) soll auch die Einbürgerung deutlich vereinfacht werden. Migranten sollen bereits nach […]
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