Baden-Württemberg

„Die ohnehin steigenden Asylzahlen und nun die aus Weißrussland drohende Asylwelle verschärfen die sowieso angespannte Wohnungslage erheblich und treiben die Mieten hoch“, erklärt der wohnungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Miguel Klauß. „Wir haben […]

„Mit der Beendigung der epidemischen Lage wird nicht die Gängelung der Bürger beendet werden“, kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Bernhard Eisenhut. Zu den bekannt gewordenen Plänen der künftigen „Ampel“-Koalition sagt Eisenhut: […]

„Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) muss die absurden Leitlinien der Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten für geschlechtergerechte Sprache an den Hochschulen Baden-Württembergs stoppen“. Mit diesen Worten kommentiert der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer entsprechende Äußerungen der Sprecherin der […]

Der religionspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Hans-Jürgen Goßner, hat der katholischen sowie der evangelischen Kirche im Vorfeld der 26. UN-Klimakonferenz („COP26“) Klimabesessenheit vorgeworfen. „Es ist abenteuerlich, wie sich die Kirchen vor COP26 zu […]

„Die Landesregierung schafft sich die Zahlen, die sie politisch gebrauchen kann – nicht die, die die Wahrheit abbilden.“ Mit diesen Worten kommentiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut die Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage (Drs. […]

Der sportpolitische Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner im Landtag Baden-Württemberg hat den Vorschlag von Sozialminister Manfred Lucha (Grüne), Ungeimpfte nicht mehr ins Fußballstadion zu lassen, als weiteren Auswuchs von grünem Totalitarismus zurückgewiesen. „Grundrechte gelten immer, überall und […]

„Unseren Kindern und Jugendlichen droht ein weiteres Corona-Chaos-Schuljahr“. So begründete Hans Peter Hörner MdL heute im Stuttgarter Landtag die Kritik der AfD-Fraktion an den Vorkehrungen der Landesregierung für ein sicheres und herausforderndes Schuljahr 2021/2022. „Angeblich […]

Hans-Peter Hörner, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, hat der englischen Nationalmannschaft zum Sieg über „Die Mannschaft“ gratuliert. „Es ist mir unerträglich, dass sich als deutscher Staatsbürger und Sportpolitiker mein Bedauern über das Ausscheiden […]

Hans-Jürgen Goßner, der sicherheitspolitische AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, wirft der Linken-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Janine Wissler, eine Verharmlosung von Linksextremismus vor. „Wenn sie in der Welt die Gleichsetzung von linker und rechter Gewalt als töricht bezeichnet und […]