Die durch das SARS-CoV-2 genannte Virus ausgelöste Pandemie gefährdet die Leben alter und vorerkrankter Menschen. Daher muss der Staat notwendige, geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen ergreifen, um diese Menschen zu schützen und die Bürger müssen die behördlichen Anordnungen ernst nehmen.
Wo aber Notwendigkeit oder Verhältnismäßigkeit nicht gegeben sind, verbieten sich Grundrechtseinschränkungen und muss sich der Staat zurückhalten. Weder darf unsere Wirschaft zerstört werden, noch dürfen wir es erlauben, dass sich ein Überwachungssstaat herausbildet.
Bundestagsfraktion
Corona-Politik der GroKo führt zu erschütterndem Anstieg der Arbeitslosigkeit
Auch wenn die Arbeitslosenquote gegenüber dem Monat Oktober minimal um 0,1 Prozent gesunken ist – im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Arbeitslosen um 519.000 Personen. Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt daher der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
