Fragwürdige wissenschaftliche Studie zeugt von ideologisierter Wissenschaft. Zur Erklärung des Bundeswirtschaftsministeriums, ca. 130.000 Euro für eine offensichtlich mangelhafte Studie über Rechtsextremismus in Ostdeutschland aus rechtlichen Gründen nicht vom Göttinger Institut für Demokratieforschung zurückzufordern, sagte Dr. […]
Österreich macht es vor – Österreich fordert Einsparungen beim EU-Haushalt. Zu den durch den Brexit bedingten Änderungen am EU-Haushalt erklärt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Koalitionäre der gar nicht so großen Koalition in […]
Statt gerechterer EU-Finanzierung ist nur das ,Weiter so´ zu Lasten deutscher Steuerzahler zu befürchten. Zu den europapolitischen Passagen im vorliegenden Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD nimmt der Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese – Mitglieds im Europa-Ausschuss […]
Die AfD wird Merkel den Ausverkauf von Deutschlands Zukunft nicht durchgehen lassen. Zu den jüngsten Äußerungen der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel: „Angela Merkel hat bewiesen, dass sie keine […]
Handelsblatt-Herausgeber Gabor Steingart muss wegen Kritik an Martin Schulz gehen. Der Abgang von Gabor Steingart beim Handelsblatt sei nun bestätigt, heißt es in Medienberichten. Dazu sagt der AfD-Fraktions- und Parteivorsitzende Alexander Gauland: „Die Ausbootung Sigmar […]
Schulz sein Verzicht könnte eine Erneuerung der Bundespolitik bedeuten. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nimmt Stellung zu Martin Schulz‘ Amtsverzicht: „Martin Schulz ‚verzichtet‘ auf das Amt als Außenminister – das ist die im unwürdigen Groko-Geschachere wohl […]
Schwarz-Rotes Bekenntnis, Migration steuern und begrenzen zu wollen, bleibt eine unglaubwürdige Worthülse. Der Bundestagsabgeordnete Jochen Haug (AfD) bescheinigt dem jüngst veröffentlichten Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD migrationspolitische Konzeptlosigkeit. „Außer unglaubwürdigen Lippenbekenntnissen ist kein klarer Kurs […]
Ergebniss der Koalitionsverhandlung ist ein entschiedenes Weiter so. Die mit Spannung erwartete Einigung der Großkoalitionäre ist wohl geschafft. Auf 177 Seiten erklären Merkel und Schulz ihre Vorhaben für die kommende Legislaturperiode. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico […]
Handwerk wird im Jahreswirtschaftsbericht nicht erwähnt. Zum jüngst veröffentlichten Jahreswirtschaftsbericht 2018 der Bundesregierung äußert sich AfD-Fraktionsvize Tino Chrupalla: “Der Bericht zeigt sehr deutlich, wo die Regierung ihre Prioritäten setzt. Das Handwerk gehört nicht dazu. Tatsächlich […]
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