Die AfD fordert die Visegrád-Staaten auf, sich noch enger gegen die Brüsseler Umverteilungspolitik zusammenzuschließen. Zum Wahlsieg von Andrej Babiš in der Tschechischen Republik erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag Alexander Gauland: „Wir […]
Die Politik der Altparteien hat über Jahrzehnte dafür gesorgt, dass Familien strukturell benachteiligt werden. Eine jüngst vorgestellte Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass Kinderarmut in Deutschland zum Dauerzustand geworden ist. Die Studie weist nach, dass […]
Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen EZB-Anleihen Käufe ab. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen das EZB-Programm zum Kauf von Staatsanleihen abgelehnt. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist nicht nachvollziehbar […]
Die sogenannte Energiewende zeigt eindrücklich die negativen Auswirkungen von planwirtschaftlichem Vorgehen. Medienberichten zufolge werden die durch die EEG-Umlage getriebenen Energiekosten auch im kommenden Jahr weiter auf sehr hohem Niveau bleiben. Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice […]
Wir brauchen eine echte Sicherung aller Grenzen, um die illegale Einwanderung nach Deutschland zu beenden. Dänemark verlängert die Kontrollen an der Grenze zu Deutschland, weil die große Zahl sogenannter irregulärer Migranten und abgelehnter Asylbewerber in […]
Landesregierung verbietet weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die Stadt Salzgitter. Niedersachsen verbietet per Erlass den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die davon bereits besonders massiv betroffene Stadt Salzgitter. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice […]
Macrons Vision ist die Komplettierung der Transferunion zu Lasten der Deutschen. Zur den Äußerungen von Noch-Außenminister Sigmar Gabriel zur Europapolitik des französischen Präsidenten Macron erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Die […]
Mit der Forderung nach uneingeschränktem Familiennachzug setzen die Grünen den sozialen Frieden in Deutschland aufs Spiel. Zum Einsatz der Grünen für den uneingeschränkten Familiennachzug für Flüchtlinge erklärt der stellvertretende AfD- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „2018 […]
Die Landesgruppe RLP/Saarland freut sich auf die bevorstehende Oppositionsarbeit. Die AfD-Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben sich zur “Landesgruppe RLP/Saarland” zusammengeschlossen. Auf der konstituierenden Sitzung wählten die Parlamentarier den Mainzer Abgeordneten Sebastian Münzenmaier zum […]
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