In Kindergärten und Bildungseinrichtungen spielerisch und mit Stolz auf unsere christlich-abendländischen Traditionen hinweisen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jörn König spricht sich in einem Ostergruß gegen ein Ausgrenzen von Osterfeiern aufgrund zweifelhafter kultureller Vielfalt aus. „Durch die gefährliche […]
Zuckersteuer macht Lebensmittel teurer, den Staat reicher, aber den Bürger nicht gesünder. Zurzeit geistert durch Amtsstuben und politische Hinterzimmer eine neue Idee: die Zuckersteuer! Natürlich nur deswegen, weil der Staat stets das Beste für seine […]
Ministerin befiehlt mündigen Bürgern in Uniform das pauschale Ausblenden großer Teile der deutschen Militärgeschichte. Den neuen Traditionserlass von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Bundeswehr hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten als ungerechtfertigtes “Misstrauensvotum gegenüber […]
Vorschnelle Anschuldigungen an Moskau fußen nur auf Indizien – Umstände und Hintergründe des Attentats müssen ans Licht kommen. „Die Ausweisung der Russischen Diplomaten durch das Auswärtige Amt erfolgte übereilt. Es ist bisher keineswegs erwiesen, dass […]
Erklärungen Erdogans, die Türkei sei ein ‘demokratischer Rechtsstaat’, der ‘Menschenrechte respektiert’, sind völliger Hohn. „Die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei laufen seit 2005. Das Gipfeltreffen in Warna zeigt, dass 13 Jahre lang umsonst verhandelt wurde. Selbst […]
Dummdreiste Unwahrheiten und unerträgliches Relativieren von Flüchtlingskriminalität der niedersächsischen Integrationsbeauftragten. Eine junge Frau wurde in der Nähe von Hannover brutal niedergestochen. Sie liegt mit lebensgefährlichen Verletzungen im Koma. Der Integrationsbeauftragten des Landes Niedersachsen, Doris Schröder-Köpf, […]
Fraktionsvorsitzender Gauland: auch in der Diplomatie gilt die Unschuldsvermutung. „Ohne Not lässt die Bundesregierung sich aus falsch verstandener Solidarität aufgrund von bloßen Vermutungen in eine von anderen angezettelte Eskalation hineinziehen”, sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland. […]
Bei den offenen Grenzen und mangelhaften Identitätskontrollen könnten Migranten das Ausreisegeld von rund 3.000 Euro mehrmals abholen. „Das sogenannte Ausreiseprogramm des Innenministeriums ist gescheitert und an Absurdität kaum zu überbieten”, sagt AfD-Fraktionsvorisitzende Alice Weidel. „Das […]
Es soll unter anderem die gruppenbezogene Verunglimpfung strafbar werden. Es sind Presseberichte erschienen, wonach angeblich ein Gesetzesentwurf zur Abschaffung des § 130 StGB seitens der AfD-Bundestagsfraktion erarbeitet worden sei. Das ist nicht korrekt. Eine Abschaffung […]
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