Das BKA nahm in 2017 46 Ermittlungen auf, in 2013 waren es nur zwei.
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Anzahl der Ermittlungen in Hinblick auf Kriegsverbrechen und Völkermord im Jahr 2017 einen neuen Höchststand erreicht haben.
„In Syrien, aber auch in anderen Ländern wie dem Irak finden seit Jahren Kriegsverbrechen statt. Der Islamische Staat hat dabei sogar einen Völkermord an den Christen und Jesiden zu verantworten. Die Verbrecher ihrer gerechten Strafe zuzuführen muss ein zentrales Ziel der internationalen Gemeinschaft sein”, sagt Dr. Anton Friesen, Mitglied im Auswärtigen Ausschus und im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. „Vor diesem Hintergrund ist es aufschlussreich von der Bundesregierung zu erfahren, dass das Bundeskriminalamt im letzten Jahr über 46 Ermittlungen im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen und Völkermord durchgeführt hat. Ein trauriger Rekord. 2013 waren es nur zwei Ermittlungen.”
Anton Friesen: „Das könnte auch an der Anzahl der Hinweise liegen, die beim BKA eingegangen sind. 2013 waren es noch 25. Zwei Jahre später waren es bereits über 2000. Auch wenn die Zahlen inzwischen rückläufig sind, belegen sie ein weiteres Mal die Folgen der unkontrollierten Einwanderung von 2015.”
Zudem gehe aus der Antwort hervor, dass die Bundesregierung nicht mit der syrischen Regierung zusammenarbeite, um Kriegsverbrechern das Handwerk zu legen. Bei aller begründeten Skepsis gegenüber Assad sei diese Einstellung fahrlässig. Denn davon profitieren letztlich nur islamistische Kriegsverbrecher, so Friesen.
