Stephan Brandter trifft Roland Jahn in Außenstelle des Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen in Erfurt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner besuchte die Außenstelle des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen in Erfurt und traf dort den Bundesbeauftragten Roland Jahn. Der […]
Geltendes Beitragsmodell, bei dem Rundfunkbeitrag unabhängig vom Vorhandensein von Empfangsgeräten erhoben wird, ist verfassungswidrig. „Wie das Bundesverfassungsgericht am 31. März mitteilte, wird am 16. und 17. Mai 2018 über vier Verfassungsbeschwerden verhandelt, die den Rundfunkbeitrag […]
Das BKA nahm in 2017 46 Ermittlungen auf, in 2013 waren es nur zwei. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Anzahl der Ermittlungen in Hinblick auf […]
Der unbändige Wille nach vermeintlich umweltfreundlichen Elektrofahrzeugen soll auf Teufel komm raus durchgesetzt werden. „Grünen-Chef Hofreiter will am liebsten alles verbieten, was mit Diesel oder Benzin angetrieben wird. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat heute mitgeteilt, […]
Maria Luise Anna Dreyer solidarisierte sich auf „Kandel ist überall”-Demonstration mit vom Verfassungsschutz beobachtete Antifa. Zur Demo in Kandel am 24.03.2018 begrüßte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Maria Luise Anna Dreyer, nicht nur namentlich die teilnehmenden […]
Türkischer Präsident wünscht türkischem Demonstrant gute Besserung nach Auseinandersetzung bei PKK-Kundgebung. Der türkische Präsident Erdogan hat nach Presseinformationen einen Türken, der bei einer Demonstration in Stuttgart von der Polizei “misshandelt” worden sein soll, angerufen und […]
Mehrheit der Ungarn gegen Zwangsverteilung von Migranten, gegen unkontrollierte Grenzen und gegen Bevormundung aus Brüssel. Zum Wahlsieg von Victor Orbán erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Mit dem deutlichen Wahlsieg Orbans in Ungarn gerät die Asylpolitik […]
Während der Innenminister über Rückführungsmöglichkeiten nachdenkt, hat die AfD seit Jahren die Lösung. Bundesinnenminister Horst Seehofer überlegt, wie man mehr Rückführungen von illegalen Einwanderern erreicht. Seehofers Denksportaufgabe kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete und bayerische Landesvorsitzende Martin Sichert […]
Den vollmundigen Ankündigungen zur Begrenzung des Familiennachzugs sollten endlich Taten folgen! Zum Gesetzesentwurf von Innenminister Seehofer, der den Familiennachzug regeln soll, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag und Bundessprecher der AfD, Alexander Gauland: „Es kommen immer […]
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