In Sachen Lebensschutz entpuppt sich Bundesfamilienministerin Giffey als Versagerin. Bundesfamilienministerin Giffey hatte in der Sendung von Anne Will am 3. Februar 2019 unter anderem über “Versorgungslücken” bei der Abtreibung gesprochen. Hierzu erklärt der Obmann der […]
Bekenntnisse der Regierungskoalition zum bäuerlichen Familienbetrieb sind leeres Versprechen. Obwohl die Düngeverordnung erst 2017 novelliert worden war, hatte die Bundesregierung Ende Januar 2019 auf Druck der Europäischen Kommission ihre Änderungsvorschläge für eine erneute Novellierung eingereicht. […]
Mehr Geld für Integration, aber separate Schwimmzeiten für muslimische Frauen! Der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan (CDU) soll den Vorsitz einer neuen Fachkommission erhalten, die die Bundesregierung zur Integration von Migranten beraten soll. Im „WELT“-Interview fordert […]
Insolvenzabsicherung bei Fluglinien und Entschädigung der Fluggäste immer noch Fehlanzeige! Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der gewährleistet, dass Fluggäste einen vergleichbaren Schutz wie Pauschalreisende erhalten. Angesichts der Insolvenz der Fluglinie ‘Germania’ […]
Arbeitkreise zur Kriminal-Prävention allein führen nicht zu mehr Sicherheit! CDU-Innenminister Wöller will zur Bekämpfung der Kriminalität in Sachsen ‘kriminalpräventive Räten’ einsetzen, in denen sich u.a. Polizei und Bürgermeister austauschen. “Und wenn ich mal nicht weiter […]
Messerattacken sind ein importiertes Problem der verfehlten Zuwanderungspolitik. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert die viel zu späte Erfassung von Messerattacken und weist den Versuch zurück, die steigende Zahl der Messerattacken als Folgen einer verfehlten […]
„Woidkes Frontmann Stohn ist untragbar! Mobilisierung zur Randale gegen die AfD mit RAF und Antifa.“ Am 2. Februar hatte die AfD-Brandenburg in Rangsdorf ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl im September komplettiert. Während drinnen im Saal […]
Mit einer arbeitsmarktorientierten Alternative wäre mehr Nachhaltigkeit geschaffen. „Die Rettung der NordLB ist nicht nachhaltig. Wir plädieren für eine konstruktive Lösung zur Entlastung der Landesfinanzen und für eine neue Perspektive der Beschäftigten“, sagt der finanzpolitische […]
Strategiepapier zeigt die erschreckenden Pläne der Grünen für Hamburg / Wolf „Ein Dokument der totalitären Denkweise“ In einem am 4. Februar 2019 vorgelegten “Strategiepapier” legen die GRÜNEN ihre Ziele für Hamburg bis zum Jahr 2050 […]
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