Derzeit sind sogenannte Kindersexpuppen in Deutschland legal über Amazon, Ebay und ähnliche Portale erhältlich. Bei diesen verstörenden „Produkten“ werden – oft auf erschreckend realistische Weise – Jungen und Mädchen bis hin zum Babyalter nachgebildet. Sexualwissenschaftler […]
Am kommenden Sonntag ist der Weltkindertag. Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Doreen Schwietzer, hat vor diesem Hintergrund die Bedeutung von intakten Familien mit Kindern für die Gesellschaft betont: „Kinder sind unsere Zukunft. […]
Den Gesundheitsschutz tragen die Altparteien derzeit wie eine Monstranz vor sich her. Doch der Antrag der AfD-Fraktion auf Messung des von Windkraftanlagen erzeugten Infraschalls wurde von den Altparteien im Deutschen Bundestag dennoch abgelehnt. Dazu erklärt […]
In Hamburg tagt heute der Haushaltsausschuss in einer Sondersitzung zum Cum-Ex-Skandal. Allerdings werden der damalige Erste Bürgermeister und heutige Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der damalige Finanzsenator Peter Tschentscher nicht erscheinen. Sie müssten erklären können, warum […]
Der bundesweite sogenannte „Warntag 2020“ wurde angesichts der oftmals nicht oder nur eingeschränkt funktionierenden Alarme überwiegend als Reinfall gewertet. In Sachsen hat nun eine große Anfrage der AfD-Fraktion (7/3074) ergeben, dass bei einem großflächigen Stromausfall […]
Der Landtag Rheinland-Pfalz diskutierte am Mittwoch über „grüne Günstlingswirtschaft“ bei Beförderungen im Umweltministerium. Vorausgegangen war ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts, das eine durch Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) vorgenommene Beförderung für rechtswidrig erklärte. Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts […]
Auch fünf Jahre nach dem chaotischen Jahr 2015 droht deutschen Verwaltungsgerichten der Kollaps! Etwa die Hälfte der neuen Vorgänge an den Verwaltungsgerichten betrifft Asyl-Verfahren. Der Bund Deutscher Verwaltungsrichter sieht eine „hohe Dauerbelastung“ und weist darauf […]
Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten […]
Im August hatte der AfD-Abgeordnete Joachim Kuhs als Teil der Fraktion „Identität & Demokratie“ im EU-Parlament auf die Finanzierung von NGOs wie “Islamic Relief”, die der Muslimbruderschaft nahestehen, von der EU hingewiesen. Nach den Aufdeckungen […]
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