Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wurden die drei Werbefilme, die unter dem Titel „Zusammen gegen Corona #besonderehelden“ von sich Reden machten, von der Florida Entertainment GmbH im […]
Der wichtige chinesische Absatzmarkt für Schweinefleisch ist mit dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest schlagartig weggebrochen. Das setzt die Preise stark unter Druck und verschärft die Krise in der Schweinehaltung. Heute wird der Parlamentarische Staatssekretär des […]
Die sächsische Justizministerin Katja Meier (Grüne) hat zum Jahresende eine Amnestie für 60 Strafgefangene durchgesetzt. Dr. Volker Dringenberg, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, teilt dazu mit: „Die AfD hält dieses Signal für falsch. […]
Laut dem Münchner CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl befürwortet die CSU grundsätzlich die Einführung einer sogenannten „City-Maut“ in München. Dagegen hat sich die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag klar gegen solche Vorschläge positioniert. Der AfD-Landtagsabgeordnete und Metropolbeauftragte für […]
Der hessische AfD-Landesverband klagt gegen den Verfassungsschutz Hessen (LfV). Im Verfassungsschutzbericht 2019 werden 600 Parteimitglieder zum aufgelösten Flügel gezählt – und damit als rechtsextrem eingeordnet. Der Verfassungsschutz agiere im aktuellen Verfassungsschutzbericht mit faktenfreien Zahlen, „die […]
Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner gab heute bekannt, dass im Freistaat 29 Impfpraxen für die angekündigten Corona-Impfungen eingerichtet werden sollen. Hinzu kommen zehn mobile Impfteams, die vorrangig in Pflege- und Altersheimen eingesetzt werden sollen. Dazu sagt […]
Auch wenn die Arbeitslosenquote gegenüber dem Monat Oktober minimal um 0,1 Prozent gesunken ist – im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Arbeitslosen um 519.000 Personen. Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt daher der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Zwar sind Skandale und Mauscheleien im Alltag der abgehobenen EU-Elite keine Seltenheit. Doch was sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen leistet, die heute seit einem Jahr im Amt ist, stellt Vieles in den Schatten. Trotz […]
Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt droht zu zerbrechen, weil die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen will. Um das zu verhindern, soll nun der Rundfunkstaatsvertrag neu verhandelt werden. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher […]
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