Die Rundfunkkommission der Länder will einen Entwurf des Medienstaatsvertrages beschließen, der Änderungen an Auftrag und Struktur von ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglichen soll. Das berichten verschiedene Medien. Unter anderem heißt es in dem Papier, dass […]
In Pakistan ist es gängige Praxis, Christen und Angehörige anderer religiöser Minderheiten der Blasphemie zu bezichtigen. Oft geschieht dies aus verleumderischen Gründen und ohne tatsächliche Beweise. Diesbezügliche Gerichtsverhandlungen sind unausgewogen und ungerecht. Manchmal werden Beschuldigte […]
Es wirft ein Schlaglicht auf die anhaltende Diskussion um Sicherheitsprobleme bei der E-Mobilität: Ein komplettes Elektrobus-Depot mit neun Bussen ist in Hannover ausgebrannt. Über der Stadt waren riesige Rauchwolken zu sehen, ein Feuerwehrmann wurde verletzt. […]
Zum digitalen COVID-Zertifikat der EU, über das heute im EU-Parlament diskutiert wird, erklärt Christine Anderson, digitalpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament: „Wir lehnen den digitalen Impfpass nach chinesischem Vorbild ab, da er dem Datenmissbrauch, einer […]
Zur Lage in Afghanistan und den Geldern für sogenannte Entwicklungshilfe, die von Brüssel nach Kabul fließen, erklärt Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament: „Die Taliban werden wohl in absehbarer Zeit die Kontrolle über […]
Um ihren Arbeitsplatz zu erreichen, müssen 3,4 Millionen Menschen in Deutschland von einem Bundesland ins andere pendeln. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Sie belegen den deutlichen Anstieg der Pendlerzahlen in […]
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Miguel Klauß, hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vorgeworfen, beim Thema „Benzinpreis“ die Wähler zu blenden. „Mit seinen Forderungen, nicht am Benzinpreis zu schrauben, wirft er Blendgranaten, um etwas Profil […]
Zur Reformierung des Hessischen Hochschulgesetzes erklärt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der hessischen AfD-Landtagsfraktion: „Ministerin Dorn kündigt mehrere Punkte an, die aus unserer Sicht problematisch sind. Mit der Einführung von Teilzeitstudiengängen und entsprechenden Abschlüssen droht ein […]
Dr. Maximilian Krah, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zum „Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit“’, über das heute im Plenum in Straßburg diskutiert wird, wie folgt: „Das ,Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit […]
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