Aus den Ländern

Christen in Syrien dürfen nicht vergessen werden

Der religionspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Hans-Jürgen Goßner, unterstützt die Forderung der Evangelischen Mittelost-Kommission, die deutschen Sanktionen gegen Syrien zu überdenken. „Kommissionschef Markus Dröge beklagt völlig zu Recht, dass die Sanktionen gegen Syrien zur […]

Aus den Ländern

Sachsen: Energiepläne der CDU sind gescheitert

Die meisten alten Windkraftanlagen in Süd-Sachsen müssen in Kürze abgerissen werden, berichtet die „Freie Presse“. Nach 20 Jahren laufen die Subventionen aus und die Anlagen können nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden. Da die alten Windräder […]

Bundestagsfraktion

Abzug der Bundeswehr aus Mali unverzüglich einleiten

Nach dem zweiten Militärputsch in Mali innerhalb eines Jahres hat der Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Ende des französischen Militäreinsatzes „Barkhane“ angekündigt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, erinnert an die Parallelen zum kürzlich […]

Bundesverband

Nach Rechnungshofbericht: Konsequenzen für Spahn sofort!

Der Bundesrechnungshof hat dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen umfassenden Bericht über die Ausgaben der Bundesregierung hinsichtlich der Coronakrise vorgelegt. Dieser muss, nach Auffassung von Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, für Gesundheitsminister Jens Spahn nun zum […]