Vor dem gestrigen Fußballspiel Frankreich gegen Deutschland im Zuge der Europameisterschaft kam es zu einem lebensgefährlichen Zwischenfall: ein sogenannter Aktivist sprang oder flog mit einem Gleitschirm ins Stadion, verhedderte sich offenbar im Stadiondach und verletzte […]
Steinwürfe nach einem „Hinterhalt“: Einmal mehr zeigen Linksextremisten in Berlin, zu welch perfiden Methoden sie jederzeit bereit sind. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Einsatzkräfte einen fingierten Notruf erhielten, nachdem die Linksradikalen offenbar absichtlich […]
Im vergangenen Jahr sei eine erhebliche Zahl von linksextremistischen Straf- und Gewalttaten zu verzeichnen, heißt es im aktuellen Verfassungsschutzbericht, der heute in Berlin vorgestellt wurde. Und weiter: „Der bereits im Vorjahr erreichte Höchststand bei den […]
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat sich in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung gegen die Impfung von Kindern gegen Corona ausgesprochen. Das Impfrisiko sei für gesunde Kinder und Jugendliche „wohl höher […]
Bisher behauptet die Polizeistatistik, antisemitische Straftaten in Deutschland würden zu über 90 Prozent von rechten Tätern verübt. Immer wenn kein Täter ermittelt werden konnte, wurde die Tat in die Kategorie „rechts“ eingeordnet. Spätestens seit dem […]
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts des Jahres 2020 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Neuerlich werden diffuse rechtsextremistische Unterwanderungen angeführt, um die Demonstrationen der Kritiker der überzogenen Lockdown-Maßnahmen zu diskreditieren. Der […]
Aktuellen Medienberichten zufolge geht das Bundesjustizministerium erstmals gegen Telegram vor. Bei dem Messenger-Dienst sollen „Möglichkeiten zur Beschwerde über strafbare Inhalte nicht leicht erkennbar und erreichbar“ sein. Joachim Paul, Mitglied im Bundesvorstand, kritisiert die Anwendung des […]
Diese Zahl lässt keine Fragen offen: 58 Prozent der Verdächtigen bei Sexualstraftaten in Bahnhöfen und Zügen sind Ausländer. So steht es in einer aktuellen Datenübersicht der zuständigen Bundespolizei, die sich auf das erste Quartal 2021 […]
Zur Debatte um die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Trefzer: „Das neue Hochschulgesetz wird es erschweren, Wissenschaft mit Leben zu füllen. Der vorgelegte Gesetzesentwurf schränkt die […]
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