Gestern war ich für die EU, heute bin ich der 100%ige Kandidat und morgen weiß ich nicht mehr … weiter. Martin Schulz ist das moderne Rumpelstilzchen 2.0. Gestern noch voll und ganz Europa, EURO-Krisenmitverursacher und […]
Der Einsatz von Tasern durch die Polizei ist ohne Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwangs (UZwG) rechtswidrig. Pressemeldungen zufolge halten Experten den Probelauf für den Einsatz von Tasern bei der Berliner Polizei für […]
Die Politik muss familienfreundlicher werden, damit die „Demografische Krise“ überwunden wird. Die AfD-Fraktion stellte in der Ratssitzung am 16. März 2017 den Antrag, dass die Stadt Hannover auf sämtliche KITA-Gebühren verzichtet. Bisher mussten Eltern in […]
AfD NRW fordert: Anständige Arbeit sollte auch anständig bezahlt werden. Die SPD gibt gerne die Partei des „kleinen Mannes“. Wo doch mittlerweile so ziemlich jeder gemerkt hat, dass arbeitende Menschen nichts und gar nichts von […]
Wenn die Bundesregierung nicht konsequent vorgeht, müssen die regionalen Politiker für die deutsche Souveränität einstehen. Erdogans verbale Entgleisungen sind inakzeptabel und müssen Konsequenzen haben. Dänemark und die Niederlande sind bereits mit gutem Beispiel vorangegangen und […]
Auch die deutschen Bürger sollten sich darüber klar werden, was von Wahlversprechen der Altparteien zu halten ist. Bei den niederländischen Parlamentswahlen konnte Geerd Wilders (PVV) 13 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Sieger wurde der niederländische Ministerpräsident […]
Im sozialpolitischen Ausschuss hat Ministerin Bätzing-Lichtenthäler (SPD) Nachbesserungen im Sinne des AfD-Antrags bestätigt. Auf Antrag der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz wurde am Donnerstag in der Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags, der Entwurf eines Landesgesetzes zur […]
Jahrgangsübergreifender Unterricht ist ein international bewährtes Konzept, um gerade kleinere Schulen im ländlichen Raum zu erhalten. Das Bildungsministerium plant infolge des akuten Lehrermangels, die Stundenzuweisungen an einzelne Schulen zu kürzen. Diese Maßnahme wird von der […]
Regierungslager von Rutte verliert 24 Prozent der Stimmen, mit „Denk“ zieht erstmalig eine Islampartei in ein europäisches Parlament. Willkommen in der Welt der verdrehten Tatsachen, willkommen in der postfaktischen Zeit! Die Partei von Mark Rutte, […]
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