Im ersten Quartal 2017 nahm die Bearbeitungszeit pro Asyleinzelverfahren auf über 10 Monate zu. Presseberichten zufolge dauern Asylverfahren in Deutschland immer länger. Im ersten Quartal 2017 nahm die Bearbeitungszeit weiter zu – auf jetzt durchschnittlich […]
Bunte Bilder können über die katastrophale Infrastruktur in Brandenburg nicht hinwegtäuschen. Die brandenburgische Landesregierung will rund 1,1 Millionen Euro für eine Imagekampagne ausgeben, um den Zuzug aus anderen Bundesländern zu fördern. Dazu teilt der stellvertretende […]
Mathematikunterricht soll sich wieder mit konkreten fachlichen Inhalten beschäftigen. Die AfD-Fraktion Hamburg fordert in einem Antrag (Drucksache 21/9304) den Hamburger Senat auf, sich im Rahmen der Kultusministerkonferenz auf Bundesebene für eine Stärkung des Mathematikunterrichts einzusetzen. […]
Läden und Gaststätten im Umfeld der Schlösser werden einen massiven Rückgang an Kunden erleiden. Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg hat angekündigt, die Öffnungszeiten für die Welterbe-Schlösser der Stiftung um eine halbe bis volle […]
Durch willkürlich gesetzte Einwohnerwerte und Flächengrößen zerstört das Vorschaltgesetz die Identität und das Heimatbewusstsein der Thüringer. Zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, wonach das Vorschaltgesetz der Landesregierung zur Gebietsreform verfassungswidrig ist, sagt Jörg Henke, kommunalpolitischer Sprecher […]
Durch Politik verursachten Fronten soll eine überalterte Polizei der Kriminalität Herr werden. Der Krankenstand bei der sächsischen Polizei ist laut „MDR Aktuell“ so hoch wie seit zehn Jahren nicht. Über 350.000 Fehltage seien angefallen. Das […]
„Schummeleien“ in der Pflege gehen letztendlich zu Lasten der Pflegebedürftigen und der Allgemeinheit. Auf Antrag der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz befasste sich der Gesundheitsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz in seiner Sitzung am 8. Juni 2017 mit der […]
Altparteien in Deutschland werden ihre Quittung für die offenen Grenzen und steigenden islamischen Extremismus erhalten. Zu dem voraussichtlichen Ausgang der Wahlen in Großbritannien erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: „Wir können zwei klare Schlüsse aus dem […]
Den gordischen Knoten kann der Zentralbankrat in Frankfurt nur durchschlagen, indem er die Zinsen endlich anhebt. „Es darf nicht sein, dass Negativzinsen und falsche regulatorische Bestimmungen, die keine Rücksicht auf kleine Banken nehmen, die Sparkassen […]
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