Breitbandausbau durch private Unternehmen gefährdet flächendeckende Versorgung für jeden. Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg begrüßt den Ausbau der digitalen Infrastruktur für ein flächendeckendes schnelles Internet im gesamten Bundesland. Landtagsabgeordneter Stefan Räpple sieht […]
Für die 51 Delegierten-Plätze hatten sich 170 Mitglieder beworben. Die hessische AfD blickt zufrieden auf einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf im vergangenen September zurück: 11,9 Prozent der Wählerstimmen bedeuten eine Verdopplung des Ergebnisses bei der Bundestagswahl 2013, […]
Wenn es sich bald “ausgemerkelt” haben dürfte, ist das ein Erfolg der Bürgerpartei AfD. Das Scheitern der Sondierungsgespräche von Union, Grünen und FDP kommentiert Jörg Meuthen, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: “Das Ende des Jamaika-Experiments […]
Die demokratische Entscheidung der Briten darf nicht angetastet werden. Zum Vorschlag der geschäftsführenden Familienministerin Katarina Barley (SPD), die Briten ein zweites Mal über den Brexit abstimmen zu lassen, sagt Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im […]
Pflichtenheft für Deutschland: 15 Fragen der AfD an die Bundeskanzlerin und ihre “Jamaika”-Koalitionäre. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Seehofer, sehr geehrter Herr Lindner, mit großer Sorge verfolgen wir die schwierigen Sondierungsgespräche zur Bildung […]
Bürger sollten gegen unkritische Übernahmen von EU-Gesetzen durch Landesregierung mit Einwendungsverfahren vorgehen. Im Oktober 2015 hatte der Landtag einen landeseigenen Strategieplan (Drs. 6/4495) zur Bekämpfung der sogenannten invasiven Arten beschlossen. Im Ausschuss für Umwelt und […]
AfD-Arbeitskreis ‘Digitalisierung’: Die Vorstellung der Finanzierung durch Mobilfunkindustrie ist ein Wunschzettel für die Weihnachtszeit. Zum Digitalisierungskonsens bei den Jamaika-Sondierungen erklärt Uwe Kamann, MdB: „Die Jamaika-Sondierungen dümpeln vor sich hin. Bei dem Thema Digitalisierung, bei dem die Schnittmenge wegen fehlender ideologischer Aufladung […]
Die weltgeschichtlich bedeutsame Tat Luthers hätte mit Staatsakt im Bundestag gewürdigt und zur Standortbestimmung der Nation genutzt werden können. Die Feierlichkeiten zum Reformationsjubiläum sind nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Landessprechers der AfD, Martin E. Renner, MdB, […]
AfD-Franktion in Brandenburg fordert politische Konsequenzen. Angesichts von drei terroristischen Straftaten innerhalb eines Monats allein in Brandenburg, hat die AfD-Fraktion politische Konsequenzen gefordert. In einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas […]
© Alternative für Deutschland