Dublin-III wird ausgenutzt und ausgehebelt zum Schaden Deutschlands. Von Januar bis Anfang November 2017 wurden 7.988 Ausländer aufgrund der Dublin-III-Verordnung per Flugzeug nach Deutschland geholt. Allein bei 2.752 Personen erfolgte der Flug aus Griechenland nach […]
Der Region um Niesky, wie allen ländlichen Bereichen in Sachsen, droht der wirtschaftliche Untergang. Zur Insolvenz des Waggonbauwerkes in Niesky erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen, Jörg Urban: „Die Insolvenz des Waggonbau […]
Aber: „Die Angst geht um – wenn wir auf bestimmte Personengruppen treffen.” Ein Neujahrs-Kommentar und Jahresrückblick von Thomas Jürgewitz, AfD-Bremen. Zum Jahresbeginn 2018 muss leider eines gesagt werden: Die Angst geht um – in der […]
Innenministerium auf AfD-Anfrage: Insassen muslimischen Glaubens in Haftanstalten deutlich überrepräsentiert. Über ein Viertel der baden-württembergischen Strafgefangenen und Untersuchungshäftlinge sind muslimischen Glaubens. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Klaus […]
CDU-Innenministerium sollte endlich aufwachen und die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge auf ihr tatsächliches Alter überprüfen. Maximal fünf Prozent der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UmA) in Sachsen sind tatsächlich auf ihr Alter untersucht worden, ergab eine Kleine Anfrage […]
Arbeitgeber kritisieren zurecht die fehlenden Standortvorteile. Zur heutigen Landespressekonferenz der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. zum Thema „Ausblick der Arbeitgeber in MV zur Wirtschaftsentwicklung 2018“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Die […]
Die energiepolitische Wende, die Brandenburg braucht, ist mit der momentanen Regierungskonstellation nicht möglich. Wie erfolgreich die AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag wirkt, zeigen die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zur Energiewende. In direkter Bezugnahme […]
In der Silvesternacht wurden Polizisten von Linksextremisten massiv angegriffen. Öffentliche Silvesterfeiern und Großveranstaltungen verkommen in Deutschland immer mehr zu brisanten Sicherheitsveranstaltungen. Polizei und Feuerwehr werden von Chaoten angegriffen oder massiv behindert. So auch im “Links” dominierten […]
Der Gesamtzustand der Berliner Justiz muss nachhaltig aufgearbeitet werden. Nach dem Ausbruchskandal in der JVA Plötzensee hat AfD-Fraktionschef Georg Pazderski eine parlamentarische Aufklärung der Vorfälle gefordert: “Unstrittig ist, dass der Justizsenator nach den jüngsten Ausbruchswellen […]
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